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Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 Abkürzungsverzeichnis7

Übersicht9

Erreichung der Ziele des Finanzausgleichs9

Vom Bundesrat vorgeschlagene Massnahmen11

1 Ausgangslage und Inhalt13

1.1 Einleitung13

1.2 Gesetzliche Grundlagen und Struktur14

1.3 Inhalt und Struktur des vierten Wirksamkeitsberichts18

2 Ressourcen- und Lastenausgleich 2020–202419

2.1 Ressourcenausgleich20

2.2 Volatilität der Beiträge des Ressourcenausgleichs25

2.3 Lastenausgleich27

3 Datengrundlagen und Qualitätssicherung29

3.1 Datenerhebung und -verarbeitung29

3.2 Qualitätssicherung30

4 Zielerreichung des Finanzausgleichs37

4.1 Zielsetzungen und Wirkungszusammenhänge37

4.2 Stärkung der kantonalen Finanzautonomie41

4.3 Verringerung der Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit und in der Steuerbelastung der Kantone42

4.4 Erhalt der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit im nationalen und internationalen Verhältnis49

4.5 Gewährleistung einer minimalen Ausstattung mit finanziellen Ressourcen51

4.6 Ausgleich von übermässigen geografisch-topografischen (GLA)

und soziodemografischen Belastungen (SLA)52

4.7 Gewährleistung eines angemessenen interkantonalen Lastenausgleichs54

4.8 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen62

5 Überprüfung des aktuellen Finanzausgleichssystems65

5.1 Auswirkungen der STAF65

5.2 Überprüfung des Lastenausgleichs (GLA und SLA)69

5.3 Anreizwirkung76

5.4 Steuerrepartitionen79

5.5 Temporäre Abfederungsmassnahmen81

6 Massnahmen für den Finanzausgleich 2026–202985

6.1 Weiterführung des Härteausgleichs85

6.2 Anpassungen beim Lastenausgleich87

6.3 Anpassungen bei den Steuerrepartitionen89

6.4 Stellungnahme des politischen Steuerungsorgans89