Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2025/47: Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz–EU» · 129 Seiten
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Landverkehr: Insgesamt haben 93 Stellungnahmen direkt oder durch Verweis auf andere Stellungnahmen Bezug auf die Anpassungen im LandVA genommen. 66 Vernehmlassungsteilnehmende (71,0 %) befürworten die Anpassungen im Landverkehr, 16 (17,2 %) äussern keine klare Position und 11 (11,8 %) lehnen sie ab.
Luftverkehr: Bei insgesamt 60 für den Luftverkehr relevanten Stellungnahmen befürworten 41 Vernehmlassungsteilnehmende (68,3 %) die Anpassungen im Luftverkehr, 16 (26,7 %) beziehen nicht explizit Stellung und 3 (5,0 %) lehnen sie ab.
Landwirtschaft: 74 Stellungnahmen sind zum Änderungsprotokoll zum Landwirtschaftsabkommen eingegangen. 50 Vernehmlassungsteilnehmende (67,6 %) befürworten das Änderungsprotokoll, während sich 6 (8,1 %) dagegen äussern und 18 (24,3 %) keine klare Position beziehen.
Programme: 156 Vernehmlassungsteilnehmende äussern sich zu den Programmen. 64 davon nehmen Stellung zu den unbefristet gültigen allgemeinen Bestimmungen des Programmabkommens, davon 58 befürwortend (90,6%), 2 (3,1 %) ohne klaren Positionsbezug und 4 (6,3 %) ablehnend. Insgesamt 140 Vernehmlassungsteilnehmende beziehen explizit Stellung zur Teilnahme am Horizon-Paket, beziehungsweise seinen einzelnen Elementen. 133 (95,0 %) befürworten die Teilnahme, 6 (4,3 %) lehnen sie ab, 1 Stellungnahme (0,7 %) ist ohne klaren Positionsbezug. 136 äussern sich explizit zur Teilnahme an Erasmus+. 118 Teilnehmende (86,8 %) befürworten eine Teilnahme der Schweiz am Programm Erasmus+ im Jahr 2027, 6 (4,4 %) lehnen sie ab, 12 (8,8 %) sind ohne klaren Positionsbezug. 11 Teilnehmende äussern sich gegen die Teilnahme, falls die Beiträge dafür zu Lasten anderer BFI-Bereiche gehen.
Weltraum: 40 Vernehmlassungsteilnehmende äussern sich explizit zum EUSPA-Abkommen. 39 Teilnehmende (97,5 %) befürworten das Abkommen. Die SVP (2,5 %) steht dem Abkommen kritisch gegenüber.
Schweizer Beitrag: Zum Schweizer Beitrag äusserten sich 91 Vernehmlassungsteilnehmende. 47 Vernehmlassungsteilnehmende (51,6 %) befürworten die Verstetigung des Schweizer Beitrags. 13 Vernehmlassungsteilnehmende (14,3 %) lehnen die Verstetigung des Schweizer Beitrags ab. 31 Vernehmlassungsteilnehmende (34,1 %) äussern sich zum Schweizer Beitrag, beziehen aber keine klare Position.
Weiterentwicklungsteil
Strom: Insgesamt haben sich 183 zum Stromabkommen geäussert, davon 136 unterstützend, 15 unterstützend mit Vorbehalt (82,5 %). 7 (3,8 %) äussern sich neutral. Weitere 25 Teilnehmende (13,7 %) äussern sich ablehnend.