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Schweizerisches Strafgesetzbuch Vorentwurf (Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes vor Herabsetzung und Ausgrenzung)

Änderung vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in den Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom ...¹

und in die Stellungnahme des Bundesrates vom ...²,

beschliesst:

I

Das Strafgesetzbuch³ wird wie folgt geändert:

Art. 177^bis

^{Herabsetzung1} Wer jemanden durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde, Tätlichkeiten oder und Ausgren-

zung durch andere Mittel wiederholt und über längere Zeit demütigt, bedroht,

schikaniert oder belästigt und ihn dadurch herabsetzt oder ausgrenzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.

²Handelt der Täter öffentlich, namentlich unter Verwendung elektronischer Mittel, so wird er, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

II

¹Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

²Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.

¹BBl ...

²BBl ...

3 SR 311.0

2026-... «%ASFF_YYYY_ID»