Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)
Dokument vom 29. April 1998 · Seiten 3033–3087
Amtliche Sammlung · AS 1998 3055Amtliche Sammlung · AS 1998 3033
5. Titel: Strukturverbesserungen
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 87 Grundsatz
1Der Bund gewährt Beiträge und Investitionskredite, um:
a. durch die Verbesserung der Betriebsgrundlagen die Produktionskosten zu sen-
ken;
b. die Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse im ländlichen Raum, insbesondere im
Berggebiet, zu verbessern;
c. Kulturland sowie landwirtschaftliche Bauten und Anlagen vor Verwüstung
oder Zerstörung durch Naturereignisse zu schützen;
d. zur Verwirklichung ökologischer, tierschützerischer und raumplanerischer
Ziele beizutragen;
e. den naturnahen Rückbau von Kleingewässern zu fördern.
2Die Massnahmen sind gegenüber Gewerbebetrieben wettbewerbsneutral zu gestalten.
Art. 88 Voraussetzungen für gemeinschaftliche Massnahmen
Umfassende gemeinschaftliche Massnahmen wie die Neuordnung des Grundeigentums und Gesamterschliessungen werden unterstützt, wenn sie:
a. sich grundsätzlich auf ein natürlich oder wirtschaftlich abgegrenztes Gebiet er-
strecken;
b. den ökologischen Ausgleich und die Vernetzung von Biotopen fördern.
Art. 89 Voraussetzungen für einzelbetriebliche Massnahmen
1Einzelbetriebliche Massnahmen werden unterstützt, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
a. Der Betrieb bietet, allenfalls zusammen mit einem nichtlandwirtschaftlichen
Zuerwerb, längerfristig eine Existenz.
b. Der Betrieb wird rationell bewirtschaftet.
c. Der Betrieb kann nach der Investition den ökologischen Leistungsnachweis
nach Artikel 70 Absatz 2 erfüllen.
d. Die Verschuldung ist nach der Investition tragbar.
e. Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin setzt, soweit es zumutbar ist, eigene
Mittel und Kredite ein.
f. Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin verfügt über eine geeignete Ausbil-
dung.
2Zur Sicherung der Bewirtschaftung oder einer genügenden Besiedlungsdichte können im Berg- und Hügelgebiet Beiträge und Investitionskredite auch für Betriebe gewährt werden, die nur zusammen mit einem nichtlandwirtschaftlichen Haupterwerb eine ausreichende Existenz bieten (Nebenerwerbsbetriebe).