Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)
Dokument vom 29. April 1998 · Seiten 3033–3087
Amtliche Sammlung · AS 1998 3056Amtliche Sammlung · AS 1998 3033
Art. 90 Schutz von Objekten nationaler Bedeutung
Die Bundesinventare der Objekte von nationaler Bedeutung sind bei der Durchführung der vom Bund unterstützten Strukturverbesserungen verbindlich.
Art. 91 Rückerstattung bei gewinnbringender Veräusserung
1Wird der Betrieb oder ein Betriebsteil gewinnbringend veräussert, so besteht für Investitionshilfen an einzelbetriebliche Massnahmen folgende Rückzahlungspflicht:
a. Beiträge sind zurückzuzahlen, es sei denn die Schlusszahlung liege mehr als 20
Jahre zurück.
b. Ausstehende Teile von Darlehen sind zurückzuzahlen; ausserdem ist das Darle-
hen rückwirkend zu verzinsen.
2Die Zahlungen sind unverzüglich nach der Veräusserung zu leisten.
Art. 92 Aufsicht
Die Strukturverbesserungen stehen während und nach der Ausführung unter der Aufsicht des Kantons.
2. Kapitel: Beiträge
1. Abschnitt: Beitragsgewährung
Art. 93 Grundsatz
1Der Bund gewährt im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge für:
a. Bodenverbesserungen;
b. landwirtschaftliche Gebäude.
2Die Beiträge werden durch Verfügung gewährt.
3Die Gewährung eines Bundesbeitrages setzt die Leistung eines angemessenen Beitrages des Kantons einschliesslich seiner öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften voraus.
4Der Bundesrat kann an die Gewährung der Beiträge Voraussetzungen und Auflagen knüpfen.
Art. 94 Begriffe
1Als Bodenverbesserungen gelten:
a. Werke und Anlagen im Bereich des ländlichen Tiefbaus;
b. die Neuordnung des Grundeigentums und der Pachtverhältnisse.
2Als landwirtschaftliche Gebäude gelten:
a. Ökonomiegebäude;
b. Alpgebäude;
c. gemeinschaftliche Bauten im Berggebiet, die von Produzenten oder Produzen-
tinnen zur Aufbereitung und Lagerung ihrer Produkte selbst erstellt werden.