DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)

Dokument vom 29. April 1998 · Seiten 3033–3087

Amtliche Sammlung · AS 1998 3056Amtliche Sammlung · AS 1998 3033

Art. 90 Schutz von Objekten nationaler Bedeutung

Die Bundesinventare der Objekte von nationaler Bedeutung sind bei der Durchführung der vom Bund unterstützten Strukturverbesserungen verbindlich.

Art. 91 Rückerstattung bei gewinnbringender Veräusserung

1Wird der Betrieb oder ein Betriebsteil gewinnbringend veräussert, so besteht für Investitionshilfen an einzelbetriebliche Massnahmen folgende Rückzahlungspflicht:

a. Beiträge sind zurückzuzahlen, es sei denn die Schlusszahlung liege mehr als 20

Jahre zurück.

b. Ausstehende Teile von Darlehen sind zurückzuzahlen; ausserdem ist das Darle-

hen rückwirkend zu verzinsen.

2Die Zahlungen sind unverzüglich nach der Veräusserung zu leisten.

Art. 92 Aufsicht

Die Strukturverbesserungen stehen während und nach der Ausführung unter der Aufsicht des Kantons.

2. Kapitel: Beiträge

1. Abschnitt: Beitragsgewährung

Art. 93 Grundsatz

1Der Bund gewährt im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge für:

a. Bodenverbesserungen;

b. landwirtschaftliche Gebäude.

2Die Beiträge werden durch Verfügung gewährt.

3Die Gewährung eines Bundesbeitrages setzt die Leistung eines angemessenen Beitrages des Kantons einschliesslich seiner öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften voraus.

4Der Bundesrat kann an die Gewährung der Beiträge Voraussetzungen und Auflagen knüpfen.

Art. 94 Begriffe

1Als Bodenverbesserungen gelten:

a. Werke und Anlagen im Bereich des ländlichen Tiefbaus;

b. die Neuordnung des Grundeigentums und der Pachtverhältnisse.

2Als landwirtschaftliche Gebäude gelten:

a. Ökonomiegebäude;

b. Alpgebäude;

c. gemeinschaftliche Bauten im Berggebiet, die von Produzenten oder Produzen-

tinnen zur Aufbereitung und Lagerung ihrer Produkte selbst erstellt werden.