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Verordnung über die Konzessionierung von Eisenbahninfrastrukturen (VKE)

Dokument vom 25. November 1998 · Seiten 689–693

Amtliche Sammlung · AS 1999 692Amtliche Sammlung · AS 1999 689

Art. 9 Beseitigung der Anlage

Erlischt die Konzession oder wird sie widerrufen, so kann die Unternehmung verpflichtet werden, die Infrastruktur auf eigene Kosten zu entfernen.

Art. 10 Gebühren

Die Gebühren richten sich nach der Gebührenverordnung BAV vom 25. November 19986.

Art. 11 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

1Die Verordnung vom 1. Februar 18757 zum Bundesgesetz vom 23. Dezember 1872 über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen wird aufgehoben.

2Die Verordnung vom 23. Dezember 19328 über die Planvorlagen für Eisenbahnbauten wird wie folgt geändert:

Art. 5 und 6

Aufgehoben

Art. 12 Übergangsbestimmungen

1Bestehende Konzessionen bleiben in Kraft. Beantragt die Konzessionsinhaberin, sie zu ändern oder zu übertragen, werden sie durch Konzessionen nach neuem Recht ersetzt.

2Das Verfahren für Konzessionsgesuche, die bei Inkrafttreten hängig sind, richtet sich nach dieser Verordnung.

Art. 13 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

25. November 1998 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Cotti

Der Bundeskanzler: Couchepin

6SR 742.102; AS 1999 ...

7BS 7 16

8 SR 742.142.1