Fahrplanverordnung (FPV)
Dokument vom 25. November 1998 · Seiten 698–703
Amtliche Sammlung · AS 1999 699Amtliche Sammlung · AS 1999 698
2. Abschnitt: Erstellung des Fahrplans
Art. 3 Ablauf des Fahrplanverfahrens
1Das Verfahren zur Festlegung des Fahrplans besteht aus den folgenden Phasen:
a. Erstellung des Fernverkehrskonzepts;
b. provisorische Trassenzuteilung nach Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom
25. November 19985 (NZV);
c. Erstellung des Fahrplan-Entwurfs;
d. definitive Trassenzuteilung nach NZV;
e. Erstellung des definitiven Fahrplans.
2Das Bundesamt regelt die Einzelheiten und legt die Fristen fest.
Art. 4 Fernverkehrskonzept
1Die betroffenen Unternehmungen erstellen als Grundlage für die Angebotsverhandlungen nach der Abgeltungsverordnung vom 18. Dezember 19956 (ADFV) und für den Fahrplan-Entwurf ein gegenseitig abgestimmtes Konzept für den Fernverkehr. Sie legen es dem Bundesamt, der Oberzolldirektion und den Kantonen vor.
2Das Fernverkehrskonzept umfasst den schweizerischen Fernverkehr sowie den internationalen Verkehr.
3Die Oberzolldirektion äussert sich zum grenzüberschreitenden Verkehr.
4Das Bundesamt und die Kantone können den Unternehmungen begründete Änderungsbegehren zum Fernverkehrskonzept unterbreiten.
5Die Unternehmungen nehmen zu den Änderungsbegehren Stellung. Können diese Änderungsbegehren nicht berücksichtigt werden, so ist dies zu begründen.
Art. 5 Fahrplan-Entwurf
Nach der provisorischen Bestellung des Angebots im Regionalverkehr durch die Kantone nach ADFV und der provisorischen Trassenzuteilung durch die Infrastrukturbetreiberinnen gemäss NZV erstellen die Unternehmungen für die Linien des Fern- und Regionalverkehrs einen Fahrplan-Entwurf.
Art. 6 Definitiver Fahrplan
Nach Abschluss der Vereinbarungen im Regionalverkehr nach ADFV und der definitiven Trassenzuteilung gemäss NZV legen die Unternehmungen den definitiven Fahrplan fest. Dieser ist unter Vorbehalt von Artikel 11 verbindlich.
Art. 7 Anhörung interessierter Kreise
1Die Kantone hören die interessierten Kreise im Verlauf des Fahrplanverfahrens in geeigneter Weise an. Zu diesem Zweck werden jedem Kanton 20 Exemplare der notwendigen Unterlagen kostenlos zur Verfügung gestellt.
5SR 742.122; AS 1999 ...