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Fahrplanverordnung (FPV)

Dokument vom 25. November 1998 · Seiten 698–703

Amtliche Sammlung · AS 1999 701Amtliche Sammlung · AS 1999 698

2Will eine Unternehmung ihren Fahrplan ändern, so muss sie den Entwurf der Änderung mindestens acht Wochen vor deren Inkraftsetzung dem Bundesamt einreichen, die betroffenen Kantone orientieren und, wenn die Änderung den grenzüberschreitenden Verkehr betrifft, der Oberzolldirektion zur Kenntnis bringen. Sie hat die Änderung zu begründen.

3Beabsichtigt eine Unternehmung, ihren Fahrplan aus Gründen nach Absatz 1 Buchstabe b zu ändern, so können das Bundesamt und die betroffenen Kantone der Unternehmung innerhalb von 20 Tagen begründete Begehren gegen die Änderung unterbreiten. Die Unternehmungen treten auf die Begehren so weit als möglich ein.

4Änderungen, die nach ADFV bestellte Leistungen betreffen oder beeinträchtigen, können nur im Einverständnis mit den Bestellern vorgenommen werden.

5Die Unternehmungen müssen Änderungen mindestens zwei Wochen vor der Inkraftsetzung so veröffentlichen, dass ein möglichst grosser Kundenkreis davon in Kenntnis gesetzt wird. Sie berichtigen die an den Haltestellen bekannt gegebenen Fahrpläne rechtzeitig.

Art. 12 Betriebsunterbrechungen

1Die Unternehmungen müssen jede Betriebsunterbrechung, die nicht im Fahrplan enthalten ist, dem Bundesamt, den betroffenen Kantonen und den Unternehmungen, die Anschlüsse anbieten, mindestens vier Wochen vorher mitteilen. Sie haben dabei die Ursachen und die voraussichtliche Dauer sowie die allenfalls zur Herstellung provisorischer Verbindungen getroffenen Massnahmen anzugeben.

2Muss der Betrieb wegen unvorhergesehener Ereignisse, insbesondere wegen Naturereignissen oder Unfällen, unterbrochen werden, so ist dies unverzüglich den Unternehmungen, die Anschlüsse anbieten, zu melden. Gleichzeitig sind die getroffenen Ersatzmassnahmen anzugeben.

3Die Öffentlichkeit ist unverzüglich über Betriebsunterbrechungen und über die Wiederaufnahme des Betriebes zu orientieren.

4Die Wiederaufnahme des Betriebes ist dem Bundesamt, den betroffenen Kantonen sowie den Unternehmungen, die Anschlüsse anbieten, mitzuteilen.

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 13 Vollzug

Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung und beaufsichtigt Erstellung und Einhaltung des Fahrplans.

Art. 14 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Fahrplanverordnung vom 18. Dezember 19957 wird aufgehoben.

7 AS 1996 267, 1997 2779