Fahrplanverordnung (FPV)
Dokument vom 25. November 1998 · Seiten 698–703
Amtliche Sammlung · AS 1999 698Amtliche Sammlung · AS 1999 698
Fahrplanverordnung (FPV)
vom 25. November 1998
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 6 Absatz 2 des Transportgesetzes vom 4. Oktober 19851 (TG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
1Diese Verordnung regelt das Verfahren zur Erstellung, zur Veröffentlichung und zur Änderung des Fahrplans der Transportunternehmungen des öffentlichen Verkehrs (Unternehmungen).
2Sie gilt für die regelmässigen, der Personenbeförderung dienenden Fahrten:
a. der Transportunternehmungen, die eine Konzession für regelmässige gewerbs-
mässige Personenbeförderungen nach dem 3. Kapitel der Verordnung vom 25. November 19982 über die Personenbeförderungskonzession haben;
b. der anderen Transportunternehmungen, die nach dem Eisenbahngesetz vom
20. Dezember 19573 Abgeltungen erhalten;
c. der Transportunternehmungen, die eine Konzession des Bundes nach der Luft-
seilbahnkonzessionsverordnung vom 8. November 19784 haben;
d. jener Transportunternehmungen, die sich freiwillig dieser Verordnung unter-
stellen.
Art. 2 Inhalt und Geltungsdauer des Fahrplans
1Der Fahrplan legt das verbindliche, gesamtschweizerisch abgestimmte Angebot des öffentlichen Verkehrs für eine bestimmte Zeitdauer (Fahrplanperiode) fest.
2Das Bundesamt für Verkehr (Bundesamt) bestimmt die Fahrplanperiode; dabei berücksichtigt es die für die Schweiz massgebenden internationalen Fahrplanvereinbarungen sowie das Bestellverfahren im regionalen Personenverkehr.
1 SR 742.40
2SR 744.11; AS 1999 721