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Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504

Amtliche Sammlung · AS 2000 492Amtliche Sammlung · AS 2000 457

Art. 82 Auszahlung und Verrechnung des Gehalts, des Ortszuschlags und

der Zulagen mit Ansprüchen des Bundes

1 Zwölf Dreizehntel des Gehalts, der Ortszuschlag sowie die Zulagen werden in der Regel monatlich ausbezahlt. Der 13. Teil des Gehalts wird wie folgt ausbezahlt:

a. der Anspruch für die Monate Januar bis November: im November;

b. der Anspruch für den Monat Dezember: im Dezember.

Wer vor dem Monat November aus dem Bundesdienst ausscheidet, erhält den Anspruch anteilmässig mit dem letzten Monatsgehalt ausbezahlt.

2 Dienstein- und -austritt sowie Gehaltsänderungen und -kürzungen im Laufe des Jahres werden bei der Ermittlung des 13. Teils des Gehalts berücksichtigt.

3 Bei Gehaltskürzung wegen Dienstaussetzung infolge Krankheit oder Unfalls wird der 13. Teil des Gehalts aufgrund des ungekürzten Gehalts ermittelt. Bei Wegfall des Gehalts gemäss Artikel 74 Absatz 3 und bei Gehaltskürzung oder -entzug gemäss Artikel 74 Absatz 5 ist jedoch das gekürzte Gehalt massgebend.

4 Die Bezüge werden auf ein Konto des Angestellten oder auf dessen Begehren in anderer Weise bargeldlos ausbezahlt.

5 Gehalt, Ortszuschlag sowie Zulagen können, soweit sie pfändbar sind, verrechnet werden mit:

a. den Beiträgen an eine Versicherungskasse des Bundes;

b. der Entschädigung für die Dienstwohnung;

c. Disziplinarbussen;

d. Rückgriffs- und Schadenersatzforderungen des Bundes, die unbestritten oder gerichtlich festgestellt sind.

6 Leistungen der Versicherungskassen des Bundes können mit den statutarischen Beiträgen verrechnet werden.

7 Für die Voraussetzungen der Verrechnung und deren Wirkungen gelten im übrigen die Bestimmungen des Obligationenrechts24 sinngemäss.

9. Abschnitt: Beurteilung und Dienstzeugnis

Art. 83

1 Zur Förderung der Angestellten und zur Verbesserung der Arbeitsgegebenheiten beurteilen die Vorgesetzten regelmässig die Leistungen, das Verhalten und die Art und Weise der Zusammenarbeit der ihnen unterstellten Angestellten.

2 Für die Personalbeurteilung gilt:

a. Sie muss auf einzeln bestimmbaren Sachverhalten beruhen. Sie ist dem Beurteilten schriftlich abzugeben und mit ihm zu besprechen.

24 SR 220

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