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Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504

Amtliche Sammlung · AS 2000 489Amtliche Sammlung · AS 2000 457

Art. 77 Obligatorischer Dienst

1 Bei Dienstaussetzungen wegen obligatorischen schweizerischen Militär- und Zivildienstes hat der Angestellte unter Vorbehalt der Absätze 2 und 3 Anspruch auf die ungekürzten Bezüge.

2 Löst der Angestellte das Dienstverhältnis freiwillig auf oder wird es vom ETH-Rat oder einer Anstalt aufgrund eines Verschuldens des Angestellten aufgelöst, so hat der Angestellte einen Viertel des in den zwölf Monaten vor dem Austritt aufgrund von Absatz 1 bezogenen Gehalts, des Ortszuschlags sowie der Auslandszulage zurückzuzahlen, sofern er nicht fünf Jahre im Dienst des Bundes gestanden hat. Für jedes vollendete Dienstjahr wird auf einen Fünftel der Rückzahlung verzichtet. Die während Wiederholungs- oder Ergänzungskursen bezogenen Leistungen nach Absatz 1 sind nicht zurückzuzahlen.

3 Leistet der Angestellte den Dienst freiwillig, muss er eine während des obligatorischen oder freiwilligen Dienstes verhängte Arreststrafe ausserhalb des Dienstes verbüssen oder würde der ETH-Rat oder die Anstalten durch die Auszahlung der vollen Besoldung missbräuchlich in Anspruch genommen, so kann der Anspruch auf Besoldung gekürzt oder entzogen werden. Zuständig für Kürzungen oder Entzug ist die Wahlbehörde.

4 Bei Erkrankungen oder Unfall während des obligatorischen Dienstes richtet sich der Anspruch nach Artikel 74.

5 Dienstleistungen in den Schutzorganisationen des Zivilschutzes sind dem Militärdienst gleichgestellt.

7. Abschnitt: Verhältnis des Gehalts zu Versicherungsleistungen

Art. 78 Leistungen der Militärversicherung, der SUVA, der IV und Fürsor-

geleistungen

1 Hat der Angestellte Anspruch auf Leistungen der Militärversicherung, auf Invalidenrenten der SUVA oder einer andern obligatorischen Unfallversicherung, auf Leistungen der IV oder auf Fürsorgeleistungen nach Artikel 87, so werden sie nach den Absätzen 2–6 auf sein Gehalt angerechnet.

2 Auf das Gehalt werden Leistungen nach Absatz 1 nicht angerechnet, wenn der Angestellte nach wie vor in der Lage ist, seine bisherige oder eine andere, gleichwertige Stelle uneingeschränkt zu versehen und wenn sein Invaliditätsgrad nicht mehr als 15 Prozent beträgt. Bei höherem Invaliditätsgrad wird dem Angestellten die Leistung bis 15 Prozent nicht, ab 15 Prozent zur Hälfte angerechnet. Die Anrechnung kann ausnahmsweise, bei Vorliegen besonderer Verhältnisse, ermässigt oder erhöht werden.

3 Auf das Gehalt werden Leistungen nach Absatz 1 angerechnet, wenn der Angestellte seine bisherige oder eine neue zugewiesene Stelle nur noch mit Einschränkungen auszuüben vermag. Die Anrechnung richtet sich nach dem Ausmass der verminderten Arbeitsleistung. Auf die Anrechnung wird in gleichem Umfang ver-

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