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Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV)

Dokument vom 21. September 2001 · Seiten 2393–2397

Amtliche Sammlung · AS 2001 2396Amtliche Sammlung · AS 2001 2393

6 Die Pauschalen und Zuschläge werden periodisch geprüft und angepasst. In der Zwischenzeit werden sie mindestens jährlich der Kostenentwicklung nach dem Zürcher Index der Wohnbaukosten angepasst.

Art. 7c Berechnung im Einzelfall

1 Platzkostenpauschalen für Neubauten werden nur ausgerichtet, wenn die vom Departement festgelegten Flächen nicht unterschritten werden.

2 Werden alle Bereiche in einem Bauvorhaben entsprechend der massgebenden Modellanstalt realisiert, so wird die volle Platzkostenpauschale ausgerichtet. Beim Fehlen gewisser Bereiche wird die Platzkostenpauschale anteilsmässig gekürzt. Dies gilt auch für den Sicherheitszuschlag.

3 Von den total anerkannten Kosten eines Bauvorhabens (total anerkannte Kosten pro Platz x Gesamtzahl Plätze) wird vorweg ein Betrag von 200 000 Franken als nicht beitragsberechtigt abgezogen. Bundesbeiträge von weniger als 50 000 Franken werden nicht ausgerichtet (Art. 4 Abs. 3 Gesetz).

4 Für Plätze in Hochsicherheitsabteilungen wird der Sicherheitszuschlag verdoppelt.

5 Bei der Schlusszahlung nach Ende des Neu-, Aus- oder Umbaus werden die anerkannten Kosten nach den Bemessungsrichtlinien der Bausubventionskonferenz der Teuerung angepasst.

Gliederungstitel vor Art. 8

4b. Abschnitt: Bemessung der Bau- und Betriebsbeiträge an Heime

Art. 8

Sachüberschrift streichen

Art. 9 Abs. 1 Bst. a

1 Als in ihrem Sozialverhalten erheblich gestört, erziehungsschwierig oder erheblich gefährdet (Art. 2 Abs. 2 und Art. 5 Gesetz) gelten Kinder und Jugendliche:

a. die von einer in der Jugendhilfe tätigen Behörde nach Artikel 310 in Verbindung mit Artikel 314a oder nach Artikel 405a des Zivilgesetzbuches2 eingewiesen werden;

Art. 11 Abs. 2 Bst. b

2 Die übrigen Gesuche sind ebenfalls dem Bundesamt einzureichen, und zwar für:

b. Betriebsbeiträge bis zum 1. Mai;

2 SR 210