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Messmittelverordnung (MessMV)

Dokument vom 15. Februar 2006 · Seiten 1453–1524

Amtliche Sammlung · AS 2006 1458Amtliche Sammlung · AS 2006 1453

Art. 15 Konformitätskennzeichen

Die Messmittel, die in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, müssen ein im Rahmen einer Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen anerkanntes internationales Konformitätskennzeichen und zusätzlich das Metrologie-Kennzeichen tragen. Die entsprechenden Konformitätskennzeichen sind in Anhang 4 aufgeführt.

4. Abschnitt: Zulassung, Ersteichung

Art. 16 Zulassung von Messmitteln

1 Die Zulassung eines Messmittels erfolgt nach einem der folgenden in Anhang 5 Ziffer 1 geregelten Zulassungsverfahren:

a. ordentliche Zulassung auf Grund einer Bauartprüfung oder Verfahrensprüfung;

b. allgemeine Zulassung;

c. Einzelzulassung.

2 Die messmittelspezifischen Verordnungen legen fest, welche Verfahren nach Absatz 1 zur Anwendung kommen.

3 Zur Erprobung der Betriebstauglichkeit oder wenn besondere Betriebsverhältnisse es verlangen, kann das Bundesamt eine begrenzte Zulassung erteilen.

Art. 17 Ersteichung

1 Messmittel, die ein Zulassungsverfahren nach Artikel 16 durchlaufen haben, sind in der Regel vor der Verwendung von der Herstellerin oder der Verkäuferin zur Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 zu stellen.

2 Die messmittelspezifischen Verordnungen regeln die Ausnahmen.

Art. 18 Zulassungs- und Eichzeichen

1 Die Zulassung und die Ersteichung eines Messmittels werden durch das Anbringen der entsprechenden Zeichen nach Anhang 6 bestätigt.

2 Statt der Zeichen nach Absatz 1 können auch in der Schweiz im Rahmen einer internationalen Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen anerkannte ausländische Zulassungs- und Eichzeichen angebracht werden.