Messmittelverordnung (MessMV)
Dokument vom 15. Februar 2006 · Seiten 1453–1524
Amtliche Sammlung · AS 2006 1460Amtliche Sammlung · AS 2006 1453
Art. 24 Prüfung der Messbeständigkeit
1 Die gemäss der messmittelspezifischen Verordnung zuständigen Stellen prüfen während der ganzen Verwendungsdauer eines Messmittels periodisch dessen Messbeständigkeit. Die Messbeständigkeit wird zusätzlich immer dann geprüft, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass das Messmittel nicht mehr den rechtlichen Anforderungen entspricht, Sicherungsmechanismen verletzt sind oder messrelevante Teile repariert wurden. Die Messmittel müssen in einem einwandfreien Zustand zur Prüfung gestellt werden.
2 Die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit sind in Anhang 7 geregelt.
3 Die messmittelspezifischen Verordnungen legen fest, welche Verfahren für welche Messmittel anwendbar sind und regeln die Häufigkeit der Prüfung.
4 Das Bundesamt kann ausländische Prüfungen zur Erhaltung der Messbeständigkeit anerkennen.
Art. 25 Nachschau
Die Vollzugsorgane kontrollieren während der ganzen Verwendungsdauer des Messmittels in unregelmässigen Zeitabständen:
a. ob das Messmittel für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist und ob dessen Verwendung gemäss den rechtlichen Vorschriften erfolgt;
b. ob das Messmittel die vorgeschriebenen Konformitätskennzeichen und Eichzeichen aufweist;
c. ob die vorgeschriebenen Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit fristgemäss durchgeführt wurden.
Art. 26 Vollzugsorgane
1 Die nach den Absätzen 2 und 3 zuständige Stelle ist für die Durchführung der Marktüberwachung, für die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit sowie für die Nachschau verantwortlich.
2 Die Kantone vollziehen die Kontrollen der in Verkehr gebrachten Messmittel, sofern sie nach Bundesrecht zuständig sind.
3 Die zuständige Bundesstelle vollzieht die Kontrollen der in Verkehr gebrachten Messmittel, soweit die Kontrollen nicht von den Kantonen wahrgenommen werden. Sie kann für die Durchführung der einzelnen Kontrolltätigkeiten unter ihrer Verantwortung dritte Stellen hinzuziehen.