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Messmittelverordnung (MessMV)

Dokument vom 15. Februar 2006 · Seiten 1453–1524

Amtliche Sammlung · AS 2006 1462Amtliche Sammlung · AS 2006 1453

Art. 29 Vorgehen bei Beanstandung von Messergebnissen

1 Wird ein Messergebnis von jemandem, der von der Messung betroffen ist, bestritten, hat eine unbeteiligte Stelle (Eichamt, Eichstelle oder Bundesstelle) nachzuprüfen, ob die Vorschriften eingehalten wurden. Die Kosten gehen zu Lasten der Partei, die im Unrecht ist.

2 Die Nachprüfung beeinflusst die Frist für die Durchführung des Verfahrens zur Erhaltung der Messbeständigkeit nicht.

5. Kapitel: Koordination und Information

Art. 30 Koordinationsorgan

1 Ein Koordinationsorgan berät die zuständigen Bundesbehörden darin:

a. welche Messmittelkategorien geregelt werden sollen;

b. welche Anforderungen die Messmittel erfüllen müssen;

c. nach welchen Verfahren die Messmittel in Verkehr zu bringen sind;

d. wie die Messmittel nach dem Inverkehrbringen zu kontrollieren sind.

2 Es erarbeitet zuhanden der zuständigen Stelle Vorschläge für die Ausgestaltung des Vollzugs.

3 Im Koordinationsorgan sind die Bundesstellen und eine Delegation der kantonalen Aufsichtsbehörden vertreten, die Vollzugs- und Aufsichtsaufgaben im Bereich der Messmittel wahrnehmen.

4 Das Bundesamt führt den Vorsitz.

Art. 31 Information durch das Bundesamt

Das Bundesamt sammelt Informationen über die Messmittelkategorien und Bauarten und informiert die zuständigen Stellen.

Art. 32 Berichterstattung der Vollzugsorgane

Die Vollzugsorgane berichten mindestens einmal jährlich der zuständigen Bundesstelle über ihre Tätigkeit und deren Ergebnisse sowie über besondere Vorkommnisse im Rahmen der Kontrollen der Messmittel.