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Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)

Dokument vom 17. März 2006 · Seiten 2611–2624

Amtliche Sammlung · AS 2006 2611Amtliche Sammlung · AS 2006 2611

Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)

Änderung vom 17. März 2006

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Ausweisverordnung vom 20. September 20021 wird wie folgt geändert:

Art. 2a Biometrische Pässe

Ordentliche Pässe, ordentliche Diplomatenpässe und ordentliche Dienstpässe können mit einem Datenchip ausgestattet werden. Diese Passarten werden als «biometrische Pässe» bezeichnet. Sie werden im Rahmen des Pilotprojekts nach Artikel 58a ausgestellt.

Art. 5 Abs. 1bis

1bis Der biometrische Pass wird ausgestellt:

a. für Personen, die im Zeitpunkt des Antrages das dritte Altersjahr zurückgelegt haben: für 5 Jahre;

b. für Personen, die im Zeitpunkt des Antrages das dritte Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben: für 3 Jahre.

Art. 6 Sachüberschrift und Abs. 4

Ordentliche Ausweise und biometrische Pässe

4 In begründeten Fällen kann auch die Behörde des Aufenthaltsortes nach Rücksprache mit der zuständigen antragstellenden Behörde einen Antrag auf einen Ausweis entgegennehmen.

Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz und Abs. 3

Aufgehoben

Art. 7a Ausnahme

An Flughäfen können weder ordentliche Ausweise noch biometrische Pässe beantragt werden.

1 SR 143.11