Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)
Dokument vom 17. März 2006 · Seiten 2611–2624
Amtliche Sammlung · AS 2006 2611Amtliche Sammlung · AS 2006 2611
Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)
Änderung vom 17. März 2006
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Ausweisverordnung vom 20. September 20021 wird wie folgt geändert:
Art. 2a Biometrische Pässe
Ordentliche Pässe, ordentliche Diplomatenpässe und ordentliche Dienstpässe können mit einem Datenchip ausgestattet werden. Diese Passarten werden als «biometrische Pässe» bezeichnet. Sie werden im Rahmen des Pilotprojekts nach Artikel 58a ausgestellt.
Art. 5 Abs. 1bis
1bis Der biometrische Pass wird ausgestellt:
a. für Personen, die im Zeitpunkt des Antrages das dritte Altersjahr zurückgelegt haben: für 5 Jahre;
b. für Personen, die im Zeitpunkt des Antrages das dritte Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben: für 3 Jahre.
Art. 6 Sachüberschrift und Abs. 4
Ordentliche Ausweise und biometrische Pässe
4 In begründeten Fällen kann auch die Behörde des Aufenthaltsortes nach Rücksprache mit der zuständigen antragstellenden Behörde einen Antrag auf einen Ausweis entgegennehmen.
Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz und Abs. 3
Aufgehoben
Art. 7a Ausnahme
An Flughäfen können weder ordentliche Ausweise noch biometrische Pässe beantragt werden.