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Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)

Dokument vom 17. März 2006 · Seiten 2611–2624

Amtliche Sammlung · AS 2006 2616Amtliche Sammlung · AS 2006 2611

60 Arbeitstage im Ausland. In begründeten Fällen, namentlich wenn technische Probleme auftreten, kann das Departement eine längere Frist festlegen. Die Fristverlängerung wird im Bundesblatt publiziert.

4 Wird die Zustellfrist nicht eingehalten, so kann die antragstellende Person dies innert fünf Tagen rügen. In diesem Fall hat sie Anrecht auf einen kostenlosen neuen Ausweis. Reicht die Zeit zum Erhalt des ordentlichen Ausweises nicht aus, so stellt die ausstellende Behörde, sofern notwendig, zusätzlich einen provisorischen Pass kostenlos aus.

5 Trägt die Ausfertigungsstelle die Verantwortung für einen mangelhaften Ausweis oder für das Versäumnis der Zustellfrist, liefert ihr die antragstellende Behörde, die ausstellende Behörde oder das Biometrieerfassungszentrum die Unterlagen, die die kostenlose Ausweisherstellung rechtfertigen.

6 Bei Differenzen zwischen der ausstellenden Behörde, dem Biometrieerfassungszentrum und der Ausfertigungsstelle entscheidet das Bundesamt.

Art. 55 Abs. 2–4

2 Sie können der anspruchsberechtigten Person zeitlich beschränkt oder unbeschränkt überlassen werden.

3 Die biometrischen Diplomaten- und Dienstpässe werden ausgestellt:

a. mit einer Gültigkeitsdauer von höchstens fünf Jahren;

b. mit einer Gültigkeitsdauer von höchstens drei Jahren für Personen, die im Zeitpunkt des Antrages das dritte Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben.

4 Das EDA regelt die Einzelheiten.

Art. 56 Besonderheiten

1 Das EDA regelt die Besonderheiten für die Diplomaten- und Dienstpässe bezüglich der Kapitel 1–5 dieser Verordnung.

2 Zur Ausstellung und Kontrolle der biometrischen Pässe betreibt es ein eigenes Biometrieerfassungszentrum. Es kann auch eine Biometriekontrollstelle betreiben.

Art. 58 Vollzug

1 Das Departement vollzieht diese Verordnung.

2 Es erlässt die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Weisungen über Ausweise.

3 Nach Anhörung der Kantone bestimmt es im Rahmen des Pilotprojekts (Art. 58a) die Zahl der Biometrieerfassungszentren und Biometriekontrollstellen und die Orte, an denen sie eingerichtet werden. Es trägt den geografischen und sprachlichen Besonderheiten der Schweiz Rechnung. Nach Anhörung des EDA bestimmt es die Zahl und die Standorte der Biometrieerfassungszentren und Biometriekontrollstellen im Ausland.