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Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea (mit Anhängen und Verständigungsprotokoll)

Dokument vom 15. Dezember 2005 · Seiten 3731–3828

Amtliche Sammlung · AS 2006 3767Amtliche Sammlung · AS 2006 3731

Art. 2 Zollkonzessionen

1 Korea gewährt Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte schweizerischen Ursprungs nach Anhang I zu diesem Abkommen. Die Schweiz gewährt Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte koreanischen Ursprungs nach Anhang II zu diesem Abkommen.

2 Für Waren, für welche der präferenzielle Zollsatz in Anhang I mit «B4» bezeichnet ist, werden die Zollansätze in elf gleichen Schritten stufenweise aufgehoben, erstmals am Tag der Inkraftsetzung des Abkommens. Die nachfolgenden Abbauschritte erfolgen am 1. Januar jeden Jahres, mit Beginn am 1. Januar 2007. Am 1. Januar 2016 sind die Zölle vollständig aufgehoben.

Art. 3 Ursprungsregeln und Zollverfahren

1 Die Ursprungsregeln und die Zollverfahren gemäss Anhang I zum Freihandelsabkommen sind auf dieses Abkommen anwendbar, mit Ausnahme der Bestimmungen gemäss den Absätzen 2 und 3. Jeder Hinweis auf EFTA-Staaten in diesem Anhang ist auf die Schweiz anwendbar.

2 Für die Zwecke dieses Abkommens ist Anhang I Artikel 3 des Freihandelsabkommens nicht anwendbar.

3 Unbeschadet von Anhang I Artikel 2 des Freihandelsabkommens sind Güter mit Ursprung in der anderen Vertragspartei im Sinne dieses Abkommens als solche der betroffenen Vertragspartei zu betrachten, und es ist nicht erforderlich, dass solche Güter auf dem Gebiet dieser Vertragspartei eine genügende Be- oder Verarbeitung erfahren haben, jedoch unter der Voraussetzung, dass die Be- oder Verarbeitung über das gemäss Anhang I Artikel 6 des Freihandelsabkommens bestimmte Mass hinausgeht.

Art. 4 Dialog

Die Vertragsparteien werden alle Schwierigkeiten, die sich aus dem gegenseitigen Handel mit Landwirtschaftsprodukten ergeben, prüfen und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden.

Art. 5 Weitere Handelsliberalisierung

Die Vertragsparteien setzen ihre Bemühungen im Hinblick auf eine weitere Liberalisierung ihres Handels mit Landwirtschaftsprodukten fort, unter Berücksichtigung der Struktur des gegenseitigen Austauschs von Landwirtschaftsprodukten, der besonderen Empfindlichkeit solcher Erzeugnisse und der beiderseitigen Entwicklung der Landwirtschaftspolitik. Verlangt eine Vertragspartei Aussprachen über eine zusätzliche Handelsliberalisierung für einzelne Erzeugnisse, so ermöglicht es die andere Vertragspartei, über die zusätzliche Handelsliberalisierung Gespräche zu führen.