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Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea (mit Anhängen und Verständigungsprotokoll)

Dokument vom 15. Dezember 2005 · Seiten 3731–3828

Amtliche Sammlung · AS 2006 3764Amtliche Sammlung · AS 2006 3731

3. Erfolgt das Inkrafttreten dieses Abkommens nicht am 1. Juli 2006, so tritt es am ersten Tag des zweiten Monats nach der Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden durch Korea und mindestens einen EFTA-Staat in Kraft, wobei das spätere Hinterlegungsdatum das massgebende ist.

4. Für einen EFTA-Staat, der seine Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde nach Inkrafttreten dieses Abkommens hinterlegt, tritt dieses Abkommen am ersten Tag des zweiten Monats nach der Hinterlegung seiner Urkunde in Kraft.

5. Falls seine verfassungsrechtlichen Bestimmungen dies erlauben, kann jeder EFTA-Staat dieses Abkommen vorläufig anwenden. Die vorläufige Anwendung des Abkommens gemäss diesem Absatz wird dem Depositar notifiziert.

Art. 10.7 Depositar

Die Regierung Norwegens handelt als Depositar.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gebührend bevollmächtigten Unterzeichner das vorliegende Abkommen unterzeichnet.

Geschehen zu Hongkong, am 15. Dezember 2005, in einer Originalausfertigung in englischer Sprache, die bei der Regierung Norwegens hinterlegt wird. Der Depositar lässt allen Unterzeichnerstaaten beglaubigte Kopien zukommen.

(Es folgen die Unterschriften)