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Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 1039–1046

Amtliche Sammlung · AS 2007 1039Amtliche Sammlung · AS 2007 1039

Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV)

Änderung vom 9. März 2007

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 6. Oktober 19971 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 12b, 28 Absätze 2 und 2bis, 59 Absatz 3, 62 und 64 Absatz 2 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 19972 (FMG),

Art. 4 Abs. 5

Aufgehoben

Art. 4a Anspruch auf ein bestimmtes Adressierungselement

1 Grundsätzlich kann niemand auf ein bestimmtes Adressierungselement Anspruch erheben.

2 Der Inhaber einer Telefonnummer, der ein Domain-Name gemäss nationalen oder internationalen Normen entspricht, kann Anspruch auf den entsprechenden Domain-Namen erheben.

3 Das Bundesamt erlässt die notwendigen technischen und administrativen Vorschriften.

Art. 7a Übertragung im Fall einer Fusion

1 Die Firma, die aus einer Fusion hervorgeht, wird Inhaberin aller Adressierungselemente, die den fusionierten Firmen zugeteilt worden waren.

2 Wird die neue Firma Inhaberin einer Zahl von Adressierungselementen, welche die pro Inhaberin zulässige Höchstzahl überschreitet, so legt das Bundesamt fest, bis wann sie auf die überzähligen Adressierungselemente verzichten muss.

1 SR 784.104

2 SR 784.10; AS 2007 921