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Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 1039–1046

Amtliche Sammlung · AS 2007 1040Amtliche Sammlung · AS 2007 1039

Art. 11 Abs. 3

3 Ein Adressierungselement gilt als widerrufen, wenn die Inhaberin oder der Inhaber verstorben ist oder infolge Konkurs oder Liquidation aus dem Handelsregister gelöscht wurde.

Art. 12 Abs. 1 und 1bis

1 Der Widerruf von Adressierungselementen tritt sofort in Kraft.

1bis Das Bundesamt kann ein späteres Inkrafttreten des Widerrufs verfügen, wenn Benutzerinnen und Benutzer von in Betrieb stehenden Adressierungselementen davon betroffen sind oder wichtige technische oder wirtschaftliche Gründe dies erfordern.

Art. 13d Abs. 2

2 Die Beauftragte wird angemessen entschädigt, wenn die Änderung der Bewilligung oder des Vertrags einen finanziellen Schaden im Zusammenhang mit der übertragenen Verwaltung und Zuteilung der Adressierungselemente bewirkt. Diese Entschädigung umfasst nicht die Kompensation des entgangenen Gewinns.

Art. 13g Abs. 2

2 Die Beauftragten stellen dem Bundesamt die zur Erstellung einer amtlichen Statistik erforderlichen Angaben unentgeltlich zur Verfügung. Im Übrigen gelten die Artikel 97–103 der Verordnung vom 9. März 20073 über Fernmeldedienste sinngemäss.

Art. 13h Preise

Unter Vorbehalt von Artikel 40 Absätze 3 und 4 FMG legen die Beauftragten die Preise für ihre Dienste der Verwaltung und Zuteilung von Adressierungselementen nach eigenem Ermessen fest, sofern auf dem betreffenden Markt wirksamer Wettbewerb herrscht.

Art. 13j Abs. 1 Bst. b

1 Erfüllt die Beauftragte ihre Verpflichtungen nicht mehr, so kann das Bundesamt:

b. von ihr verlangen, die Einnahmen, die sie bei der Rechtsverletzung erzielt hat, an den Bund abzuliefern oder der betroffenen Gemeinschaft von Inhaberinnen von Adressierungselementen zurückzuerstatten;

3 SR 784.101.1; AS 2007 945

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