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Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse (mit Anhang)

Dokument vom 5. September 2006 · Seiten 1265–1272

Amtliche Sammlung · AS 2007 1265Amtliche Sammlung · AS 2007 1265

Übersetzung1

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse

Abgeschlossen am 5. September 2006

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 12. Februar 2007

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Arabischen Republik Syrien

haben im Bestreben, die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse zwischen den beiden Staaten und im Transit durch ihre Gebiete zu erleichtern,

Folgendes vereinbart:

Art. 1 Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieses Abkommens sind anwendbar auf Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse, die mit Fahrzeugen im Sinne der Umschreibung von Artikel 2 ausgeführt werden.

Art. 2 Begriffsbestimmungen

1. Der Begriff «Unternehmer» bezeichnet eine schweizerische oder syrische natürliche oder juristische Person, die gemäss den entsprechenden, in ihrem Staat geltenden gesetzlichen Vorschriften berechtigt ist, Personen und Güter auf der Strasse zu befördern.

2. Der Begriff «Fahrzeug» bezeichnet ein Strassenfahrzeug mit mechanischem Antrieb, z.B. einen Lastwagen oder einen Kraftomnibus, sowie auch einen Lastenzug, der aus einem Fahrzeug und einem Anhänger oder einer Zugmaschine und einem Auflieger besteht, die:

a. für die Beförderung von Personen, soweit das Fahrzeug mehr als acht Sitzplätze ohne den Führersitz aufweist, oder für Güter eingerichtet sind;

b. auf dem Gebiet einer Vertragspartei zugelassen sind und vorübergehend auf dem Gebiet der andern Vertragspartei eingeführt werden, um internationale Personen- oder Güterbeförderungen nach oder von einem beliebigen Ort dieses Gebietes oder im Transit durch dieses Gebiet durchzuführen.

3. Der Begriff «Genehmigung» bezeichnet das von der zuständigen Behörde jeder Vertragspartei zur Durchführung der Beförderung ausgestellte Dokument.

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 1265).

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