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Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse (mit Anhang)

Dokument vom 5. September 2006 · Seiten 1265–1272

Amtliche Sammlung · AS 2007 1271Amtliche Sammlung · AS 2007 1265

Abk. mit Syrien

4. Zuständige Behörden

Die zuständigen Behörden für die Durchführung des Abkommens sind:

Für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Bundesamt für Verkehr

CH-3003 Bern

Die Genehmigungsgesuche für den Fall, dass die Fahrzeuge das in der nationalen Gesetzgebung festgelegte Höchstgewicht überschreiten, müssen an die nachstehende Stelle gerichtet werden:

Bundesamt für Strassen

CH-3003 Bern

Für Syrien:

Verkehrsministerium

Direktion für Landtransporte

Damaskus

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten den vorliegenden Anhang unterzeichnet.

Geschehen zu Bern, am 5. September 2006 in zwei Originalausfertigungen in französischer und arabischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist.

Für den Für die

Schweizerischen Bundesrat: Regierung der Arabischen Republik Syrien: Moritz Leuenberger Yaarob Suleiman Badr

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