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Zollverordnung des EFD (ZV-EFD)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1617–1632

Amtliche Sammlung · AS 2007 1618Amtliche Sammlung · AS 2007 1617

Art. 3 Pauschalansätze

(Art. 16 ZG; Art. 68 Abs. 3 ZV)

1 Für zollpflichtige Waren des Reiseverkehrs gelten die Pauschalansätze nach Anhang 1.

2 In den Pauschalansätzen inbegriffen sind die Zollabgaben, die Bier-, Tabak- und Mineralölsteuer sowie die Monopolgebühr.

3 In den Pauschalansätzen nicht inbegriffen sind die Mehrwertsteuer und alle übrigen Steuern und Gebühren.

3. Abschnitt: Grenzweidegang

Art. 4 Begriffe

(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)

Für den Grenzweidegang bedeuten:

a. Tiere: Tiere der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung;

b. inländische Tiere: Tiere mit ordentlichem Standplatz im Zollgebiet;

c. ausländische Tiere: Tiere mit ordentlichem Standplatz im Zollausland;

d. Grenzweidegang: Weideaufenthalt inländischer Tiere im Zollausland oder ausländischer Tiere im Zollgebiet für die Dauer von mehr als einem Tag;

e. Herkunftsland: Land, in dem die Tiere ihre ordentlichen Standplätze haben.

Art. 5 Anmeldepflichtige Person

(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)

Anmeldepflichtige Person ist die Tierhalterin oder der Tierhalter.

Art. 6 Zuständigkeit

(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)

Die Oberzolldirektion bestimmt die Zollstellen, die für die Veranlagung des Grenzweidegangs zuständig sind.

Art. 7 Anmeldung des Grenzweidegangs

(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)

1 Die Tierhalterin oder der Tierhalter muss das Eintreffen einer Herde der Zollstelle zwei Tage im Voraus melden.

2 Die Zollstelle entscheidet über Zeit und Ort der Veranlagung.

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