Zollverordnung des EFD (ZV-EFD)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1617–1632
Amtliche Sammlung · AS 2007 1618Amtliche Sammlung · AS 2007 1617
Art. 3 Pauschalansätze
(Art. 16 ZG; Art. 68 Abs. 3 ZV)
1 Für zollpflichtige Waren des Reiseverkehrs gelten die Pauschalansätze nach Anhang 1.
2 In den Pauschalansätzen inbegriffen sind die Zollabgaben, die Bier-, Tabak- und Mineralölsteuer sowie die Monopolgebühr.
3 In den Pauschalansätzen nicht inbegriffen sind die Mehrwertsteuer und alle übrigen Steuern und Gebühren.
3. Abschnitt: Grenzweidegang
Art. 4 Begriffe
(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)
Für den Grenzweidegang bedeuten:
a. Tiere: Tiere der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung;
b. inländische Tiere: Tiere mit ordentlichem Standplatz im Zollgebiet;
c. ausländische Tiere: Tiere mit ordentlichem Standplatz im Zollausland;
d. Grenzweidegang: Weideaufenthalt inländischer Tiere im Zollausland oder ausländischer Tiere im Zollgebiet für die Dauer von mehr als einem Tag;
e. Herkunftsland: Land, in dem die Tiere ihre ordentlichen Standplätze haben.
Art. 5 Anmeldepflichtige Person
(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)
Anmeldepflichtige Person ist die Tierhalterin oder der Tierhalter.
Art. 6 Zuständigkeit
(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)
Die Oberzolldirektion bestimmt die Zollstellen, die für die Veranlagung des Grenzweidegangs zuständig sind.
Art. 7 Anmeldung des Grenzweidegangs
(Art. 43 Abs. 1 Bst. a ZG; Art. 119 Abs. 2 ZV)
1 Die Tierhalterin oder der Tierhalter muss das Eintreffen einer Herde der Zollstelle zwei Tage im Voraus melden.
2 Die Zollstelle entscheidet über Zeit und Ort der Veranlagung.