Verordnung über die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals
Dokument vom 18. Oktober 2006 · Seiten 1705–1710
Amtliche Sammlung · AS 2007 1705Amtliche Sammlung · AS 2007 1705
Verordnung über die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals
vom 18. Oktober 2006
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 93 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 20051,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Rechtsform und Zweck
1 Die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals (Wohlfahrtskasse) ist ein Spezialfonds des Bundes. Ihr Vermögen stellt zweckgebundenes Eigentum der Schweizerischen Eidgenossenschaft dar.
2 Zweck der Wohlfahrtskasse ist es, die soziale Lage des Personals der Eidgenössischen Zollverwaltung (Zollverwaltung) und seiner Familien zu verbessern, insbesondere nicht grob verschuldete finanzielle Schwierigkeiten zu lindern.
Art. 2 Finanzielle Leistungen
Die Wohlfahrtskasse erbringt finanzielle Leistungen in Form von:
a. Darlehen, ausgenommen Hypothekardarlehen;
b. Ausbildungsbeiträgen für Kinder von Leistungsempfängerinnen und -empfängern;
c. Krankheitskostenbeiträgen an Leistungsempfängerinnen und -empfänger und ihre Angehörigen;
d. Beiträgen für weitere von der Kommission (Art. 7 Bst. a) als unterstützungswürdig erachtete Zwecke.
Art. 3 Ferienwohnungen
Die Wohlfahrtskasse verfügt über Ferienwohnungen und stellt diese zu günstigen Bedingungen zur Verfügung.
1 SR 631.0; AS 2007 1411