Übereinkommen vom 3. September 1976 über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)
Dokument vom 19. Januar 1989 · Seiten 3365–3370
Amtliche Sammlung · AS 2007 3365Amtliche Sammlung · AS 2007 3365
Übereinkommen vom 3. September 1976 über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)
SR 0.784.607; AS 1989 1926
Änderungen des Übereinkommens und der Betriebsvereinbarung
Angenommen von der INMARSAT-Versammlung am 19. Januar 1989
In Kraft getreten für die Schweiz am 26. Juni 1997
Übersetzung1 Präambel
Der dritte Absatz der Präambel erhält folgenden Wortlaut:
im Hinblick darauf, dass der Welthandel auf den Transport auf dem See-, Luft- und Landweg angewiesen ist,
Der siebte Absatz der Präambel erhält folgenden Wortlaut:
in Bekräftigung der Tatsache, dass ein Seefunksatellitensystem zum Nutzen aller Staaten auch für den Flugfunkdienst, den beweglichen Landfunkdienst sowie den Funkverkehr auf Gewässern, die nicht Teil der Meeresumwelt sind, offen ist,
Art. 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Buchstabe f erhält folgenden Wortlaut:
f) «Schiff» bezeichnet Wasserfahrzeuge jeder Art, die in der Meeresumwelt oder auf Gewässern, die nicht Teil der Meeresumwelt sind, betrieben werden. Der Ausdruck umfasst unter anderem Fahrzeuge mit dynamischem Auftrieb, Unterwassergerät, schwimmendes Gerät und Plattformen ohne dauernde Verankerung;
In Artikel 1 werden die folgenden neuen Buchstaben i und j ergänzt:
i) «Bewegliche Erdfunkstelle» bezeichnet eine Erdfunkstelle des beweglichen Funkdienstes über Satelliten, die dazu bestimmt ist, während der Bewegung oder während des Haltens an beliebigen Orten betrieben zu werden;
j) «Land-Erdfunkstelle» bezeichnet eine Erdfunkstelle des festen Funkdienstes über Satelliten oder in bestimmten Fällen des beweglichen Funkdienstes über Satelliten, die sich an einem bestimmten festen Punkt oder innerhalb eines bestimmten Bereichs an Land befindet und der Bereitstellung einer Speiseverbindung für den beweglichen Funkdienst über Satelliten dient.
1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 3365).