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Übereinkommen vom 3. September 1976 über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)

Dokument vom 19. Januar 1989 · Seiten 3365–3370

Amtliche Sammlung · AS 2007 3365Amtliche Sammlung · AS 2007 3365

Übereinkommen vom 3. September 1976 über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)

SR 0.784.607; AS 1989 1926

Änderungen des Übereinkommens und der Betriebsvereinbarung

Angenommen von der INMARSAT-Versammlung am 19. Januar 1989

In Kraft getreten für die Schweiz am 26. Juni 1997

Übersetzung1 Präambel

Der dritte Absatz der Präambel erhält folgenden Wortlaut:

im Hinblick darauf, dass der Welthandel auf den Transport auf dem See-, Luft- und Landweg angewiesen ist,

Der siebte Absatz der Präambel erhält folgenden Wortlaut:

in Bekräftigung der Tatsache, dass ein Seefunksatellitensystem zum Nutzen aller Staaten auch für den Flugfunkdienst, den beweglichen Landfunkdienst sowie den Funkverkehr auf Gewässern, die nicht Teil der Meeresumwelt sind, offen ist,

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Artikel 1 Buchstabe f erhält folgenden Wortlaut:

f) «Schiff» bezeichnet Wasserfahrzeuge jeder Art, die in der Meeresumwelt oder auf Gewässern, die nicht Teil der Meeresumwelt sind, betrieben werden. Der Ausdruck umfasst unter anderem Fahrzeuge mit dynamischem Auftrieb, Unterwassergerät, schwimmendes Gerät und Plattformen ohne dauernde Verankerung;

In Artikel 1 werden die folgenden neuen Buchstaben i und j ergänzt:

i) «Bewegliche Erdfunkstelle» bezeichnet eine Erdfunkstelle des beweglichen Funkdienstes über Satelliten, die dazu bestimmt ist, während der Bewegung oder während des Haltens an beliebigen Orten betrieben zu werden;

j) «Land-Erdfunkstelle» bezeichnet eine Erdfunkstelle des festen Funkdienstes über Satelliten oder in bestimmten Fällen des beweglichen Funkdienstes über Satelliten, die sich an einem bestimmten festen Punkt oder innerhalb eines bestimmten Bereichs an Land befindet und der Bereitstellung einer Speiseverbindung für den beweglichen Funkdienst über Satelliten dient.

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 3365).

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