Verordnung über den Schutz von Informationen des Bundes (Informationsschutzverordnung, ISchV)
Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3401–3412
Amtliche Sammlung · AS 2007 3403Amtliche Sammlung · AS 2007 3401
2. Abschnitt: Klassifizierungen
Art. 4 Klassifizierungsstufen
1 Wer schutzwürdige Informationen verfasst oder herausgibt, weist sie entsprechend dem Grad ihrer Schutzwürdigkeit einer der folgenden Klassifizierungsstufen zu:
a. GEHEIM;
b. VERTRAULICH;
c. INTERN.
2 Werden Informationsträger physisch zu einem Sammelwerk zusammengefasst, ist zu überprüfen, ob dieses klassifiziert oder einer höheren Klassifizierungsstufe zugeordnet werden muss.
Art. 5 GEHEIME Informationen
1 Als GEHEIM werden Informationen klassifiziert, deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen schweren Schaden zufügen kann. Dabei handelt es sich namentlich um Informationen, deren Bekanntwerden:
a. die Handlungsfähigkeit der Bundesversammlung oder des Bundesrats schwerwiegend gefährden kann;
b. die Sicherheit der Bevölkerung schwerwiegend gefährden kann;
c. die wirtschaftliche Landesversorgung oder die Sicherheit von landeswichtigen Führungs- und Infrastrukturanlagen schwerwiegend gefährden kann;
d. die Aufgabenerfüllung der Bundesverwaltung, der Armee oder wesentlicher Teile davon schwerwiegend gefährden kann;
e. die aussenpolitischen Interessen oder die internationalen Beziehungen der Schweiz schwerwiegend gefährden kann;
f. den Quellen- oder den Personenschutz oder die Geheimhaltung von operativen Mitteln und Methoden der Nachrichtendienste schwerwiegend gefährden kann.
2 Träger von als GEHEIM klassifizierten Informationen sind zu nummerieren.
Art. 6 VERTRAULICHE Informationen
1 Als VERTRAULICH werden Informationen klassifiziert, deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen Schaden zufügen kann. Dabei handelt es sich namentlich um Informationen, deren Bekanntwerden:
a. die freie Meinungs- und Willensbildung der Bundesversammlung oder des Bundesrats beeinträchtigen kann;
b. die zielkonforme Durchführung konkreter behördlicher Massnahmen beeinträchtigen kann;
c. die Sicherheit der Bevölkerung beeinträchtigen kann;