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Verordnung über den Schutz von Informationen des Bundes (Informationsschutzverordnung, ISchV)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3401–3412

Amtliche Sammlung · AS 2007 3403Amtliche Sammlung · AS 2007 3401

2. Abschnitt: Klassifizierungen

Art. 4 Klassifizierungsstufen

1 Wer schutzwürdige Informationen verfasst oder herausgibt, weist sie entsprechend dem Grad ihrer Schutzwürdigkeit einer der folgenden Klassifizierungsstufen zu:

a. GEHEIM;

b. VERTRAULICH;

c. INTERN.

2 Werden Informationsträger physisch zu einem Sammelwerk zusammengefasst, ist zu überprüfen, ob dieses klassifiziert oder einer höheren Klassifizierungsstufe zugeordnet werden muss.

Art. 5 GEHEIME Informationen

1 Als GEHEIM werden Informationen klassifiziert, deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen schweren Schaden zufügen kann. Dabei handelt es sich namentlich um Informationen, deren Bekanntwerden:

a. die Handlungsfähigkeit der Bundesversammlung oder des Bundesrats schwerwiegend gefährden kann;

b. die Sicherheit der Bevölkerung schwerwiegend gefährden kann;

c. die wirtschaftliche Landesversorgung oder die Sicherheit von landeswichtigen Führungs- und Infrastrukturanlagen schwerwiegend gefährden kann;

d. die Aufgabenerfüllung der Bundesverwaltung, der Armee oder wesentlicher Teile davon schwerwiegend gefährden kann;

e. die aussenpolitischen Interessen oder die internationalen Beziehungen der Schweiz schwerwiegend gefährden kann;

f. den Quellen- oder den Personenschutz oder die Geheimhaltung von operativen Mitteln und Methoden der Nachrichtendienste schwerwiegend gefährden kann.

2 Träger von als GEHEIM klassifizierten Informationen sind zu nummerieren.

Art. 6 VERTRAULICHE Informationen

1 Als VERTRAULICH werden Informationen klassifiziert, deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen Schaden zufügen kann. Dabei handelt es sich namentlich um Informationen, deren Bekanntwerden:

a. die freie Meinungs- und Willensbildung der Bundesversammlung oder des Bundesrats beeinträchtigen kann;

b. die zielkonforme Durchführung konkreter behördlicher Massnahmen beeinträchtigen kann;

c. die Sicherheit der Bevölkerung beeinträchtigen kann;

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