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Verordnung über den Schutz von Informationen des Bundes (Informationsschutzverordnung, ISchV)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3401–3412

Amtliche Sammlung · AS 2007 3407Amtliche Sammlung · AS 2007 3401

2 Die Informationsschutzbeauftragten nehmen insbesondere folgende Aufgaben wahr:

a. Sie sorgen für die Umsetzung des Informationsschutzes in ihrem Zuständigkeitsbereich.

b. Sie kontrollieren periodisch das Vorhandensein und die Vollständigkeit der als GEHEIM klassifizierten Informationsträger.

Art. 20 Koordinationsstelle für den Informationsschutz im Bund

1 Die Informations- und Objektsicherheit im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport betreibt die Koordinationsstelle für den Informationsschutz im Bund (Koordinationsstelle).

2 Die Koordinationsstelle gibt sich im Einvernehmen mit den Departementen und der Bundeskanzlei ein Geschäftsreglement, in dem die Einzelheiten ihrer Organisation und ihrer Tätigkeit geregelt sind.

3 Sie nimmt in Zusammenarbeit mit den Informationsschutzbeauftragten der Departemente und der Bundeskanzlei insbesondere folgende Aufgaben wahr:

a. Sie erlässt die nötigen fachtechnischen Weisungen, namentlich den Klassifizierungskatalog (Art. 8) und die detaillierten Bearbeitungsvorschriften (Art. 18).

b. Sie legt die Vorgaben für die Ausbildung der Geheimnisträgerinnen und Geheimnisträger fest und erstellt die notwendigen Ausbildungshilfsmittel.

c. Sie kann Kontrollen und die in völkerrechtlichen Verträgen vorgesehenen Sicherheitsinspektionen durchführen.

d. Sie ist Ansprechstelle im internationalen und nationalen Verkehr.

e. Sie erstattet dem Sicherheitsausschuss des Bundesrats jährlich Bericht.

6. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 21 Vollzug

Die Departemente und die Bundeskanzlei vollziehen diese Verordnung.

Art. 22 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

1 Es werden aufgehoben:

a. die Verordnung vom 10. Dezember 19906 über die Klassifizierung und Behandlung von Informationen im zivilen Verwaltungsbereich;

b. die Verordnung vom 1. Mai 19907 über den Schutz militärischer Informationen (Informationsschutzverordnung).

6 AS 1991 44, 1999 2424

7 AS 1990 887, 1999 2424

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