Verordnung über den Schutz von Informationen des Bundes (Informationsschutzverordnung, ISchV)
Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3401–3412
Amtliche Sammlung · AS 2007 3406Amtliche Sammlung · AS 2007 3401
Art. 14 Überprüfung von Schutzwürdigkeit und Verteiler
Die Verfasserin oder der Verfasser einer als VERTRAULICH klassifizierten und nummerierten oder einer als GEHEIM klassifizierten Information überprüft deren Schutzwürdigkeit und den Verteiler mindestens alle fünf Jahre und immer im Rahmen der Anbietepflicht an das Bundesarchiv.
Art. 15 Schutz bei falscher oder fehlender Klassifizierung
1 Wer vermutet oder feststellt, dass Informationen offensichtlich falsch oder fälschlicherweise nicht klassifiziert sind, hat deren Schutz bis zur Änderung der Klassifizierung sicherzustellen.
2 Sie oder er benachrichtigt unverzüglich die Verfasserin oder den Verfasser. Diese oder dieser trifft sofort die erforderlichen Massnahmen.
Art. 16 Meldung bei Verlust, Missbrauch oder Gefährdung
1 Wer feststellt, dass klassifizierte Informationen gefährdet, abhanden gekommen oder missbraucht worden sind, trifft Schutzmassnahmen und informiert unverzüglich die vorgesetzte Person, die Verfasserin oder den Verfasser und die zuständigen Sicherheitsorgane.
2 Die Verfasserin oder der Verfasser trifft in Absprache mit den zuständigen Sicherheitsorganen sofort die erforderlichen Massnahmen.
Art. 17 Archivierung
Die Archivierung klassifizierter Informationen richtet sich nach den Vorschriften der Archivierungsgesetzgebung.
Art. 18 Bearbeitungsvorschriften
1 Die Bearbeitung klassifizierter Informationen und der Umgang mit entsprechenden Informationsträgern sind im Anhang geregelt.
2 Die Koordinationsstelle für den Informationsschutz im Bund (Art. 20) erlässt detaillierte Bearbeitungsvorschriften.
3 Sie regelt die vereinfachte Handhabung im Bereich von Informationen der Nachrichtendienste und der Polizei nach deren Bedürfnissen und unter Wahrung eines hinreichenden Informationsschutzes nach dieser Verordnung.
5. Abschnitt: Sicherheitsorgane
Art. 19 Informationsschutzbeauftragte
1 Die Departemente und die Bundeskanzlei bezeichnen je eine Informationsschutzbeauftragte oder einen Informationsschutzbeauftragten.