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Briefwechsel vom 2./11. Oktober 2006 zwischen der Schweiz und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung zur Ergänzung des Briefwechsels vom 1./23. November 2004 über die Eröffnung eines Tors zum Gelände der Organisation auf französischem Hoheitsgebiet

Dokument vom 2. Oktober 2006 · Seiten 3735–3738

Amtliche Sammlung · AS 2007 3735Amtliche Sammlung · AS 2007 3735

Briefwechsel vom 2. /11. Oktober 2006 zwischen der Schweiz und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung zur Ergänzung des Briefwechsels vom 1./23. November 2004 über die Eröffnung eines Tors zum Gelände der Organisation auf französischem Hoheitsgebiet

In Kraft getreten am 11. Oktober 2006

Übersetzung1

Robert Aymar Genf, 11. Oktober 2006

Generaldirektor

CERN

Genf

Frau Micheline Calmy-Rey Bundesrätin

Eidgenössisches Departements für auswärtige Angelegenheiten

Bern

Sehr geehrte Frau Bundesrätin

Ich beehre mich den Empfang Ihres Briefes vom 2. Oktober 2006, betreffend die Lockerung der Bedingungen für den Zugang zum Gelände des CERN durch das im Jahre 2004 auf französischem Hoheitsgebiet errichtete Tor, zu bestätigen, der wie folgt lautet:

«Die Arbeiten für die Erneuerung einer Piste am internationalen Flughafen Genf, für die umfassende Sanierung des entsprechenden Tunnels und für den Bau der Strassenbahn zwischen den Gemeinden Genf und Meyrin werden den Strassenverkehr auf beiden Seiten des Grenzübergangs von Meyrin erheblich beeinträchtigen. Im Bewusstsein darüber haben sich der Schweizerische Bundesrat und die Regierung der Französischen Republik über die vorübergehende Lockerung der Bedingungen für den Zugang zum Gelände des CERN durch das im Jahre 2004 auf französischem Hoheitsgebiet errichtete Tor verständigt, so dass eine grössere Anzahl von Personen, die auf dem Gelände des CERN arbeiten, das genannte Tor zu den gleichen Bedingungen wie die Beamten dieser Organisation wird benutzen können.

Diese Situation wird im Briefwechsel vom 19. September/2. Oktober 20062 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Ergänzung des Briefwechsels vom 26. Oktober/1. November 20043 geregelt, der seinerseits den Briefwechsel vom

1Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 3735).

2 SR 0.192.122.423.1; AS 2007 3731

3 SR 0.192.122.423.1; AS 2006 1845

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