Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran
Dokument vom 14. Februar 2007 · Seiten 403–412
Amtliche Sammlung · AS 2007 407Amtliche Sammlung · AS 2007 403
Anhang 1 (Art. 1 Abs. 1)
Güter, einschliesslich Technologien und Software, die unter das Verbot nach Artikel 1 Absatz 1 fallen
1. Güter nach Anhang 2 Teil 1 GKV7. Ausgenommen sind Güter der Exportkontrollnummer 0A001, sofern sie für Leichtwasserreaktoren bestimmt sind.
2. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20048 (KEV). Ausgenommen ist niedrig angereichertes Uran in fertiggestellten Brennelementen für Leichtwasserreaktoren.
3. Vollständige Raketen- und unbemannte Luftfahrzeugsysteme mit einer Reichweite von mindestens 300 km, einschliesslich vollständiger Subsysteme hierfür.
4. Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV mit den Kontrollregime-Codes 101–199.
5. Alle übrigen Güter, die im Zusammenhang mit Raketen- und unbemannten Luftfahrzeugsystemen nach Ziffer 3 verwendet werden können und die von Anhang 2 Teil 2 GKV, Anhang 3 GKV oder Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar 19989 (KMV) erfasst werden.
7Anhang 2 GKV (SR 946.202.1) ist abrufbar unter folgender Internetadresse des SECO:
www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrieprodukte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten).