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Beschluss Nr. 1/2006 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten gemischten Veterinärausschuss zur Änderung der Anlagen l, 2, 3, 4, 5, 6 und 10 des Anhangs 11 des Abkommens

Dokument vom 1. Dezember 2006 · Seiten 4221–4288

Amtliche Sammlung · AS 2007 4282Amtliche Sammlung · AS 2007 4221

E. Vorschriften für tierische Erzeugnisse bei Durchfuhr durch das Hoheitsgebiet der Gemeinschaft oder der Schweiz

1. Die tierischen Erzeugnisse aus der Schweiz, die über das Hoheitsgebiet der Europäischen Union befördert werden müssen, unterliegenden unter den Punkten A bzw. B genannten Kontrollen. Artikel 11 Punkt 2 c, d und e der Richtlinie 97/78/EG gilt nicht für die Erzeugnisse, bei denen die Gleichwertigkeit der Rechtsvorschriften gegenseitig anerkannt wird und die wieder aus dem Gebiet der Gemeinschaft ausgeführt werden, sofern es bei den Veterinärkontrollen gemäss der vorstehenden Ziffer A keine Beanstandungen gibt.

2. Die tierischen Erzeugnisse aus der Europäischen Union, die über das Hoheitsgebiet der Schweiz befördert werden müssen, unterliegen den unter den Ziffern A bzw. B genannten Kontrollen.

F. System TRACES

1. Rechtsvorschriften

Europäische Gemeinschaft Schweiz

Entscheidung 2004/292/EG der Kom- Verordnung vom 20. April 1988 über mission zur Einführung des TRACES- die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Systems und zur Änderung der Ent- Tieren und Tierprodukten (EDAV),

scheidung 92/486/EWG (ABl. L 94 (SR 916.443.11)

vom 31.3.2004, S. 63), zuletzt geändert

durch die Entscheidung 2005/ 515/EG

der Kommission vom 14. Juli 2005 zur

Änderung der Entscheidung

2004/292/EG zur Einführung des

TRACES-Systems und zur Änderung

der Entscheidung 92/486/EWG

(ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 29)

2. Besondere Durchführungsbestimmungen

In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Veterinärwesen bezieht die Kommission die Schweiz gemäss der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission in das System TRACES ein.

Artikel 3 der Entscheidung 2004/222/EG über die Erfassung der Gemeinsamen Veterinärdokumente für die Einfuhr im rechnergestützten System TRACES gilt nicht für die Erzeugnisse, bei denen die Gleichwertigkeit der Rechtsvorschriften gegenseitig anerkannt wird, mit Ausnahme derjenigen, die nach den Verfahren des Artikels 8, des Artikels 12 Absatz 4 und des Artikels 13 der Richtlinie 97/78/EG eingelassen werden und derjenigen, denen nach der Grenzkontrolle der Eingang verweigert wurde.

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