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Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5271–5280

Amtliche Sammlung · AS 2007 5272Amtliche Sammlung · AS 2007 5271

b. einer neunstelligen Nummer, welche ausschliesslich für eine bestimmte, im Register der AHV verzeichnete Person verwendet wird, jedoch keinerlei Rückschlüsse auf diese Person zulässt;

c. einer Kontrollziffer.

Art. 133bisZuweisung

1 Für die Zuweisung der Versichertennummer ist die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) zuständig.

2 Die Zuweisung erfolgt automatisiert, sobald:

a. die Beurkundung einer Geburt in der zentralen elektronischen Datenbank Infostar gemeldet wird; oder

b. das Bundesamt für Migration die Daten nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der ZEMIS-Verordnung vom 12. April 20062, welche die ZAS für die einwandfreie Zuteilung der Versichertennummer benötigt, gemeldet hat:

1. von Personen, denen zum ersten Mal eine Aufenthaltsbewilligung von mehr als vier Monaten erteilt worden ist (Ausländerbereich),

2. von Personen, die in der Schweiz Aufenthalt haben (Asylbereich).

3 In allen andern Fällen erfolgt die Zuweisung, sobald die ZAS aufgrund der ihr gemeldeten Daten ausschliessen kann, dass eine Person bereits über eine Versichertennummer verfügt, und ihr die notwendigen Daten zu dieser Person vorliegen.

4 Die ZAS kann folgende Daten verlangen:

a. Familienname;

b. Ledigname;

c. Vornamen;

d. Geschlecht;

e. Geburtsdatum;

f. Geburtsort;

g. Staatsangehörigkeit;

h. alte Versichertennummer;

i. Familiennamen und Vornamen der Eltern.

5 Vor der Zuweisung der Nummer kann die ZAS Daten von verschiedenen Stellen und Institutionen, die zur systematischen Verwendung der Versichertennummer verpflichtet oder berechtigt sind, vergleichen.

2 SR 142.513

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