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Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5271–5280

Amtliche Sammlung · AS 2007 5279Amtliche Sammlung · AS 2007 5271

Anhang (Ziff. II)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Zivilstandsverordnung vom 28. April 200426

Art. 53 An die AHV-Behörde

1 Die in der zentralen elektronischen Datenbank Infostar neu beurkundeten Geburten werden automatisiert und in elektronischer Form der Zentralen Ausgleichsstelle der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZAS) gemeldet. Die Meldung umfasst die für den Zeitpunkt der Geburt beurkundeten Daten nach Artikel 8 Buchstaben b–d, Buchstabe e Ziffern 1 und 3, Buchstaben l und n Ziffer 1. Die Änderungen dieser Daten nach dem Zeitpunkt der Geburt werden in gleicher Weise gemeldet.

2 Die in der zentralen elektronischen Datenbank Infostar neu beurkundeten Todesfälle werden automatisiert und in elektronischer Form der ZAS gemeldet. Die Meldung umfasst die für den Zeitpunkt des Todes beurkundeten Daten nach Absatz 1 zweiter Satz sowie die Daten nach Artikel 8 Buchstabe g Ziffer 1.

2. Verordnung vom 14. Februar 200727 über die Versichertenkarte für die obligatorische Krankenpflegeversicherung

Art. 5 Sachüberschrift und Abs. 3

Versichertennummer der AHV

3 Die Leistungserbringer melden der Zentralen Ausgleichsstelle der AHV die systematische Verwendung der Versichertennummer gemäss Artikel 134ter der Verordnung vom 31. Oktober 194728 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung. Sie können eine Stelle bezeichnen, welche diese Aufgabe als Sammelmeldung ausführt.

26 SR 211.112.2

27 SR 832.105

28 SR 831.101; AS 2007 5273

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