Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5271–5280
Amtliche Sammlung · AS 2007 5273Amtliche Sammlung · AS 2007 5271
6 Reichen die gemeldeten Daten für die Zuweisung nicht aus, so einigen sich die ZAS und die betroffene Stelle oder Institution über die zusätzlich bekanntzugebenden Daten. Kommt eine Einigung nicht zustande, so legt die ZAS fest, welche weiteren Daten bekanntzugeben sind. Sie nimmt dabei auf den zu erwartenden Aufwand Rücksicht.
Art. 134
Aufgehoben
Gliederungstitel vor Art. 134bis
II. Systematische Verwendung der Versichertennummer ausserhalb der AHV
Art. 134bisSystematische Verwendung der Versichertennummer
Die Verwendung der Versichertennummer gilt als systematisch, wenn Personendaten in strukturierter Form gesammelt werden und diese Daten die neunstellige Nummer nach Artikel 133 Buchstabe b enthalten.
Art. 134terMeldung der systematischen Verwendung der Versichertennummer
1 Die systematische Verwendung der Versichertennummer ist der Zentralen Ausgleichsstelle mit dem dafür vorgesehenen Formular zu melden. Sammelmeldungen für die registerführenden Stellen nach Artikel 2 Absatz 2 des Registerharmonisierungsgesetzes vom 23. Juni 20063 (RHG) und für die Leistungserbringer nach dem Bundesgesetz vom 18. März 19944 über die Krankenversicherung (KVG) haben gemäss Formvorgaben der Zentralen Ausgleichsstelle zu erfolgen.
2 Zu melden sind:
a. die gesetzliche Grundlage für die systematische Verwendung der Nummer;
b. eine Kontaktperson.
3 Die ZAS veröffentlicht im Internet die Liste der Stellen und Institutionen, welche die Versichertennummer systematisch verwenden (gemeldete Stellen und Institutionen).
Art. 134quaterBekanntgabe und Verifizierung der Versichertennummer
1 Die ZAS gibt Infostar und ZEMIS die Versichertennummer unmittelbar nach der Zuweisung automatisiert und in elektronischer Form bekannt.
2 Sie legt ein Standardverfahren fest, welches die Bekanntgabe und Verifizierung der Versichertennummer für ganze Datenbestände erlaubt.