DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5271–5280

Amtliche Sammlung · AS 2007 5274Amtliche Sammlung · AS 2007 5271

3 Sie kann den gemeldeten Stellen und Institutionen ein elektronisches Abfragesystem zur Verfügung stellen.

4 Sie kann weitere technische Lösungen für die Sicherstellung der Bekanntgabe und Verifizierung einrichten. Dabei kann sie mit den gemeldeten Stellen und Institutionen zusammenarbeiten.

5 Für die Bekanntgabe oder Verifizierung der Nummer können Daten von verschiedenen Stellen und Institutionen, welche zur systematischen Verwendung der Versichertennummer verpflichtet oder berechtigt sind, verglichen werden.

6 Im Einzelfall wird die Versichertennummer auf Anfrage hin bekannt gegeben und verifiziert.

Art. 134quinquiesSichernde Massnahmen

1 Die registerführenden Stellen nach Artikel 2 RHG5 und die Versicherer nach Artikel 11 KVG6 dürfen die Versichertennummer bei der erstmaligen und umfassenden Aufdatierung ihrer elektronischen Datensammlungen nur erfassen, wenn ihnen die Nummer von der Zentralen Ausgleichsstelle nach einem Verfahren nach Artikel 134quater Absatz 2 oder 4 bekannt gegeben wurde.

2 Sie müssen ihre Datensammlungen von der Zentralen Ausgleichsstelle periodisch auf die Richtigkeit sämtlicher erfassten Versichertennummern und der dazugehörigen Personendaten von der Zentralen Ausgleichsstelle überprüfen lassen.

3 Vermutet die ZAS, dass eine Stelle oder Institution nicht die richtige Versichertennummer verwendet, so ordnet sie eine Überprüfung an.

Art. 134sexiesGebührenpflicht

1 Die gemeldeten Stellen und Institutionen müssen der Zentralen Ausgleichsstelle für die Bekanntgabe und Verifizierung der Versichertennummer nach Artikel 134quater Absätze 2–4 Gebühren bezahlen.

2 Die ZAS erhebt keine Gebühren, wenn die systematische Verwendung der Versichertennummer:

a. durch eine Stelle des Bundes erfolgt;

b. durch interkantonale Organe oder Stellen der Kantone oder Gemeinden im Rahmen des Vollzugs von Bundesrecht erfolgt und das Bundesrecht die systematische Verwendung der Nummer vorschreibt oder erlaubt;

c. durch ein Durchführungs-, Kontroll- oder Aufsichtsorgan der kantonalen Sozialversicherung erfolgt;

d. durch gemeldete Stellen und Institutionen erfolgt, und dies im Interesse der AHV oder der Aufgabenerfüllung der Zentralen Ausgleichsstelle für die Invalidenversicherung ist.

5 SR 431.02

6 SR 832.10

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗