Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)
Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5551–5560
Amtliche Sammlung · AS 2007 5553Amtliche Sammlung · AS 2007 5551
a. die gesellschaftlichen Verhältnisse und Lebensbedingungen in der Schweiz;
b. das schweizerische Rechtssystem;
c. die grundlegenden Normen und Regeln, deren Befolgung eine unerlässliche Voraussetzung für ein geordnetes Zusammenleben ist.
Art. 6 Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationsmassnahmen
1 Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen, die Sozialhilfe beziehen, können zur Teilnahme an Integrationsmassnahmen wie Ausbildungs- oder Beschäftigungsprogrammen verpflichtet werden.
2 Kommen sie dieser Verpflichtung ohne entschuldbaren Grund nicht nach, können die Sozialhilfeleistungen nach kantonalem Recht oder nach Artikel 83 Absatz 1 Buchstabe d AsylG gekürzt werden.
3 Die erfolgreiche Teilnahme an einem Ausbildungs- oder Beschäftigungsprogramm wird bei der Prüfung eines Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 84 Absatz 5 AuG mitberücksichtigt.
Art. 7 Betreuungs- oder Lehrtätigkeit
1 Ausländerinnen und Ausländern, die eine Betreuungs- oder Lehrtätigkeit ausüben, zum Beispiel als religiöse Betreuungspersonen oder Lehrkräfte für heimatliche Sprache und Kultur, kann eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn sie:
a. über die nötigen Fähigkeiten verfügen, um ihre spezifische Tätigkeit auszuüben;
b. Kenntnisse der am Arbeitsort gesprochenen Landessprache auf dem Sprachniveau B1 gemäss dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen des Europarates aufweisen;
c. mit dem gesellschaftlichen und rechtlichen Wertesystem in der Schweiz (Art. 5 Abs. 3) vertraut und fähig sind, diese Kenntnisse bei Bedarf den von ihnen betreuten Ausländerinnen und Ausländern zu vermitteln.
2 Sind die Voraussetzungen nach Absatz 1 Buchstabe b im Zeitpunkt der Gesuchstellung nicht erfüllt, kann die Bewilligung ausnahmsweise erteilt werden, wenn sich die betroffenen Personen in einer Integrationsvereinbarung nach Artikel 5 verpflichten, diese bis zur Verlängerung der Bewilligung zu erfüllen.
3 Die Bewilligung wird verweigert oder nicht verlängert, wenn ein Widerrufsgrund nach Artikel 62 AuG in Verbindung mit Artikel 80 der Verordnung vom 24. Oktober 20074 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vorliegt.
4 SR 142.201; AS 2007 5497