Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)
Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5551–5560
Amtliche Sammlung · AS 2007 5557Amtliche Sammlung · AS 2007 5551
6000 Franken. Diese ist zweckgebunden und dient namentlich der Förderung der beruflichen Integration und des Erwerbs einer Landessprache.
2 80 % der Integrationspauschale werden als Basispauschale, die restlichen 20 % erfolgsorientiert ausgerichtet. Als Indikator für die Messung des Erfolgs gilt namentlich die Erwerbsquote der Erwerbsfähigen unter Berücksichtigung der kantonalen Arbeitsmarktsituation.
3 Das BFM richtet die Pauschale nach Absatz 1 an die kantonalen Ansprechstellen für Integrationsfragen (Art. 9) aus. Sie sorgen dafür, dass die Förderungsmassnahmen mit den Projekten und Programmen nach den Artikeln 11 und 12 koordiniert werden.
4 Die Pauschale nach Absatz 1 basiert auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom 31. Oktober 2007. Das BFM passt diese Pauschale jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr an diesen Index an.
Art. 19 Weitere Integrationsbeiträge
(Art. 91 Abs. 4 AsylG)
1 Das BFM kann sich an den Aufwendungen zur sozialen und beruflichen Integration von Flüchtlingen, Schutzbedürftigen mit Aufenthaltsbewilligung und vorläufig aufgenommenen Personen beteiligen. Namentlich sollen Projekte und Modellvorhaben von nationaler Bedeutung gefördert werden. Auf die Ausrichtung von Bundesbeiträgen besteht kein Rechtsanspruch.
2 Das BFM kann die Durchführung, Koordination und Finanzierung der Projekttätigkeiten mit einem Leistungsauftrag Dritten übertragen. Die Abgeltungen des Bundes für die personellen und administrativen Aufwendungen des Beauftragten werden im Leistungsvertrag festgelegt.
5. Kapitel: Kommission
Art. 20 Tätigkeitsbereich
(Art. 58 Abs. 2 AuG)
1 Die Kommission befasst sich mit Fragen, die sich aus dem Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern, einschliesslich von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen, ergeben.
2 Sie koordiniert ihre Tätigkeit mit weiteren Eidgenössischen Kommissionen.
Art. 21 Information
Die Kommission orientiert die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeiten. Sie kann Stellungnahmen, Empfehlungen und Grundlagenarbeiten im Zusammenhang mit der besonderen Situation von Ausländerinnen und Ausländern veröffentlichen.