Verordnung über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMV)
Dokument vom 14. Februar 2007 · Seiten 651–664
Amtliche Sammlung · AS 2007 660Amtliche Sammlung · AS 2007 651
Art. 33 Berichterstattung
Die Expertenkommission übermittelt dem Bundesrat einmal jährlich einen Tätigkeitsbericht.
Art. 34 Finanzierung
1 Die Tätigkeiten der Expertenkommission werden vom Departement finanziert.
2 Die Mitglieder der Expertenkommission werden nach der Verordnung vom 12. Dezember 19967 über die Taggelder und Vergütungen der Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen entschädigt.
Art. 35 Anwendbares Recht
Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Kommissionenverordnung vom 3. Juni 19968.
7. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 36 Nachführung von Anhängen
Das Departement kann die Anhänge entsprechend der internationalen oder der technischen Entwicklung nachführen. Es nimmt Nachführungen, die sich als technische Handelshemmnisse auswirken können, im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement vor.
Art. 37 Änderung bisherigen Rechts
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Verordnung vom 4. Dezember 20009 über die nationale Ethikkommission
im Bereich der Humanmedizin
Art. 2 Abs. 2 Bst. d
2 Sie arbeitet besonders eng zusammen mit:
d. der Expertenkommission für genetische Untersuchungen beim Menschen.