Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
Dokument vom 21. November 2007 · Seiten 6719–6742
Amtliche Sammlung · AS 2007 6726Amtliche Sammlung · AS 2007 6719
Art. 26 Statistische Nutzung durch Kantone und Gemeinden
1 Die für die Statistik zuständigen Amtsstellen der Kantone und Gemeinden können vom BFS die Lieferung der Daten über ihr Hoheitsgebiet nach Artikel 17 Absatz 2 RHG verlangen. Das Begehren ist schriftlich zu stellen.
2 Das BFS liefert die Daten höchstens vierteljährlich und frühestens einen Monat nach Erhalt der letzten Datenlieferung aus dem Kanton. Die Daten werden verschlüsselt geliefert.
3 Die Daten dürfen ausschliesslich als Stichprobenbasis für eigene statistische Erhebungen der Kantone und Gemeinden genutzt werden.
Art. 27 Bearbeitungsreglement
1 Das BFS erlässt ein Bearbeitungsreglement über die Nutzung des Adressverzeichnisses.
2 Das Adressverzeichnis darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
8. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 28 Fristen
1 Die Harmonisierung der Register und die Aufnahme der AHV-Versichertennummer in die Register nach Artikel 2 RHG ist spätestens am 15. Januar 2010 abgeschlossen.
2 Der EGID wird spätestens ab 15. Januar 2010, der EWID spätestens ab 31. Dezember 2012 in allen Einwohnerregistern geführt.
3 Der Bund stellt den Registerbetreibern Sedex und den Sedex-Anschlussadapter ab 15. Januar 2008 zur Verfügung.
4 Für die Datenübermittlung zwischen den Einwohnerregistern bei Weg- und Zuzug stellt der Bund den zuständigen Amtsstellen Sedex ab 15. Januar 2010 zur Verfügung.
5 Das BFS stellt den Validierungsservice ab 15. Januar 2008 zur Verfügung.
Art. 29 Vollzug
Das BFS vollzieht diese Verordnung.
Art. 30 Änderung bisherigen Rechts
Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt.