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Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

Dokument vom 21. November 2007 · Seiten 6719–6742

Amtliche Sammlung · AS 2007 6729Amtliche Sammlung · AS 2007 6719

Art. 24a Änderung des Anhangs

1 Anhang 1 wird gemäss Beilage 1 geändert.

2 Anhang 2 erhält die neue Fassung gemäss Beilage 2.

Art. 25a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. November 2007

1 Die Änderung vom 21. November 2007 tritt gleichzeitig mit den Artikeln 6 Buchstabe a und 13 Absatz 1 sowie den Ziffern 1–3 des Anhangs des Registerharmonisierungsgesetzes vom 23. Juni 200614 in Kraft.

2 Für die im Zeitpunkt der erstmaligen und umfassenden Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer bereits in ZEMIS verzeichneten Personen wird die AHV-Versichertennummer erfasst, wenn:

a. es sich um eine Person des Ausländerbereichs handelt, welche über eine gültige Aufenthaltsbewilligung von mehr als vier Monaten verfügt;

b. es sich um eine Person des Asylbereichs handelt, deren Einreisegeschäft in der Schweiz noch nicht abgeschlossen ist.

3 Das Verfahren zur erstmaligen und umfassenden Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer an ZEMIS richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 194715 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.

2. Zivilstandsverordnung vom 28. April 200416

Art. 8 Bst. bbis

Folgende Daten werden im Personenstandsregister geführt:

bbis. Versichertennummer nach Artikel 50c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194617 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV-Versichertennummer);

Art. 8a Zuweisung der AHV-Versichertennummer

Die Zentrale Ausgleichsstelle der Alters- und Hinterlassenenversicherung (ZAS) weist der nach Artikel 53 Absatz 1 gemeldeten Person die AHV-Versichertennummer zu.

Art. 49 Abs. 1 und 1bis

1 Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet die Erfassung und Bereinigung von Personenstandsdaten sowie die AHV-Versichertennummer der

14SR 431.02

15 SR 831.101

16 SR 211.112.2

17 SR 831.10

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