Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
Dokument vom 21. November 2007 · Seiten 6719–6742
Amtliche Sammlung · AS 2007 6730Amtliche Sammlung · AS 2007 6719
Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Personen.
1bis Die Datenlieferung erfolgt automatisiert und in elektronischer Form über Sedex oder bei fehlendem Sedex-Anschluss in Papierform.
Art. 52 Abs. 2
2 Die Datenlieferungen erfolgen automatisiert und in elektronischer Form.
Art. 99a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. November 2007
Für die im Zeitpunkt der erstmaligen und umfassenden Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer bereits in Infostar verzeichneten Personen wird die AHV-Versichertennummer erfasst. Das Verfahren richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 194718 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.
3. Ordipro-Verordnung vom 7. Juni 200419
Art. 3 Bst. v und w
Im Ordipro werden durch das Protokoll und die Mission folgende Personendaten bearbeitet:
v. Versichertennummer nach Artikel 50c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194620 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV-Versichertennummer);
w. Geburtsort.
Art. 3a Laufende Erfassung der AHV-Versichertennummer
Werden im Ordipro Personen mit Wohnsitz in der Schweiz neu erfasst, die noch keine AHV-Versichertennummer haben, so verlangen die zuständigen Stellen nach Artikel 4 die Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer von der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS). Das Verfahren richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 194721 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.
18 SR 831.101
19SR 235.21
20SR 831.10