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Registerharmonisierungsverordnung (RHV)

Dokument vom 21. November 2007 · Seiten 6719–6742

Amtliche Sammlung · AS 2007 6730Amtliche Sammlung · AS 2007 6719

Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Personen.

1bis Die Datenlieferung erfolgt automatisiert und in elektronischer Form über Sedex oder bei fehlendem Sedex-Anschluss in Papierform.

Art. 52 Abs. 2

2 Die Datenlieferungen erfolgen automatisiert und in elektronischer Form.

Art. 99a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. November 2007

Für die im Zeitpunkt der erstmaligen und umfassenden Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer bereits in Infostar verzeichneten Personen wird die AHV-Versichertennummer erfasst. Das Verfahren richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 194718 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.

3. Ordipro-Verordnung vom 7. Juni 200419

Art. 3 Bst. v und w

Im Ordipro werden durch das Protokoll und die Mission folgende Personendaten bearbeitet:

v. Versichertennummer nach Artikel 50c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194620 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV-Versichertennummer);

w. Geburtsort.

Art. 3a Laufende Erfassung der AHV-Versichertennummer

Werden im Ordipro Personen mit Wohnsitz in der Schweiz neu erfasst, die noch keine AHV-Versichertennummer haben, so verlangen die zuständigen Stellen nach Artikel 4 die Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Versichertennummer von der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS). Das Verfahren richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 194721 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.

18 SR 831.101

19SR 235.21

20SR 831.10

21 SR 831.101

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