Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)
Dokument vom 6. Dezember 2007 · Seiten 6801–6820
Amtliche Sammlung · AS 2007 6801Amtliche Sammlung · AS 2007 6801
Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)
vom 6. Dezember 2007
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),
gestützt auf die Artikel 37 Absatz 2 und 43 Absatz 4 des Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19971,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt im Rahmen der Militärischen Gesamtplanung und für die Erreichung der Grundbereitschaft der Armee:
a. den Prozess zur materiellen Sicherstellung der Armee mit Armeematerial, die Zuständigkeiten dafür und die Aufsicht darüber;
b. den Schutz von Armeematerial.
Art. 2 Geltungsbereich und anwendbares Recht
1 Diese Verordnung gilt für alle Verwaltungseinheiten des VBS, welche für den Prozess zur materiellen Sicherstellung der Armee mit Armeematerial zuständig sind, sowie für die Armee. Soweit Dritte im Auftrag oder anstelle der Verwaltungseinheiten handeln, ist eine mit dieser Verordnung vergleichbare Regelung zu vereinbaren.
2 In Bezug auf den Schutz des Armeematerials gilt diese Verordnung für:
a. Firmen mit Arbeitsaufträgen im Rahmen der Verordnung des VBS vom 29. August 19902 über das Geheimschutzverfahren;
b. Angehörige kantonaler Behörden und Dienststellen;
c. weitere Personen, soweit dies schriftlich vereinbart wurde.
3 Sie gilt für sämtliches Armeematerial, einschliesslich der Informatikmittel, die als Armeematerial ausgeschieden sind.