Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)
Dokument vom 6. Dezember 2007 · Seiten 6801–6820
Amtliche Sammlung · AS 2007 6810Amtliche Sammlung · AS 2007 6801
Art. 24 Mitnahme von klassifiziertem Armeematerial ins Ausland
1 Über die Mitnahme von klassifiziertem Armeematerial ins Ausland entscheidet der CdA. Das Gesuch ist bei der IOS einzureichen. Diese stellt dem CdA nach Rücksprache mit dem PST A, der LBA und der armasuisse Antrag.
2 Das Gesuch muss folgende Angaben enthalten:
a. Ziel und Zweck des Auftrags;
b. Begründung für die Mitnahme des klassifizierten Armeematerials;
c. Beginn und Dauer des Auslandaufenthalts;
d. Umfang des klassifizierten Armeematerials;
e. Vorhandensein eines Besuchsantrags sowie einer entsprechenden Sicherheitsbescheinigung;
f. Verantwortung für den Bereich Sicherheit;
g. vorgesehene Schutz- und Sicherheitsmassnahmen während des Transports und vor Ort.
Art. 25 Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften
Wer zu klassifiziertem Armeematerial Zugang hat, ist verantwortlich für die Einhaltung der Zugangs- und Behandlungsvorschriften. Dies gilt insbesondere auch für den Beizug von Hilfspersonen.
Art. 26 Melden von Verlust, Missbrauch oder Gefährdung
Wer feststellt oder vermutet, dass klassifiziertes oder schutzwürdiges Armeematerial gefährdet oder abhanden gekommen ist, missbräuchlich eingesetzt wird oder Unbefugten zugänglich gemacht worden ist, hat dies unverzüglich der vorgesetzten Person zu melden.
7. Abschnitt: Budgetierung
Art. 27 Grundsatz
Armeematerial wird über verpflichtungskreditgesteuerte und finanzierungswirksame Beschaffungskredite Verteidigung sowie die jeweiligen Sachkredite, namentlich den Sachkredit IKT, budgetiert.
Art. 28 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung
In das Budget für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) sind aufzunehmen:
a. Armeematerial, für das die Beschaffungsreife erreicht und das über die in den nachfolgenden Artikeln beschriebenen Budgets beschafft werden soll;