Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)
Dokument vom 6. Dezember 2007 · Seiten 6801–6820
Amtliche Sammlung · AS 2007 6811Amtliche Sammlung · AS 2007 6801
b. materielle Bedürfnisse, die konzeptionell abgestützt, in militärischen Anforderungen definiert und in der Master- und Rüstungsplanung ausgewiesen sind.
Art. 29 Rüstungsprogramm
In das Rüstungsprogramm (RP) sind aufzunehmen:
a. Armeematerial, das erstmals beschafft werden soll und mit dessen Typenwahl bedeutende Folgen für Armee oder Bund verbunden sind;
b. Vorhaben, die den finanziellen Rahmen der jährlichen Budgets für die persönliche Ausrüstung und den Erneuerungsbedarf sowie für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung überschreiten.
Art. 30 Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf
In das Budget für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB) sind aufzunehmen:
a. die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung der Armeeangehörigen;
b. die Ersatz- und Nachbeschaffungen von Armeematerial sowie umfassende Revisionen und Änderungen;
c. Armeematerial, das erstmals beschafft wird, jedoch von finanziell nachgeordneter Bedeutung ist.
Art. 31 Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung
1 In das Budget Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB) sind aufzunehmen:
a. Munition, die für den Einsatz oder die Ausbildung neu oder wieder beschafft werden muss;
b. Munition, die im Rahmen der waffenspezifischen Konzepte überwacht, revidiert und bevorratet wird;
c. Armeematerial, das ausser Dienst gestellt wird;
d. Munition für das Schiesswesen ausser Dienst, die als Ausnahme von der in Artikel 31 des Finanzhaushaltgesetzes vom 7. Oktober 20055 verlangten Bruttodarstellung gegen Verrechung zur Verfügung gestellt wird und deren Erlös im AMB aufwandvermindernd vereinnahmt wird.
2 Die im AMB enthaltenen Ausgaben für die Entsorgung dürfen als Ausnahme von der in Artikel 31 des Finanzhaushaltgesetzes verlangten Bruttodarstellung mit den Einnahmen aus dem Verkauf von Armeematerial verrechnet werden.