Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)
Dokument vom 6. Dezember 2007 · Seiten 6801–6820
Amtliche Sammlung · AS 2007 6812Amtliche Sammlung · AS 2007 6801
Art. 32 Ersatzmaterial und Instandhaltung
In das Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) sind aufzunehmen:
a. Ersatzteile, Instandhaltungsbedarf und Dienstleistungen zur Sicherstellung der materiellen Einsatzbereitschaft während der Nutzung;
b. Ersatzbeschaffungen von Bau- und Unterbaugruppen, die reparaturfähig sind, sowie Instandhaltungs- und Prüfeinrichtungen;
c. Dienstleistungen im Rahmen des Änderungsdienstes, des Konfigurationsmanagements und der Materialwirtschaft.
Art. 33 Anpassungen an Rüstungsvorhaben
1 Anpassungen an Rüstungsvorhaben, die in Beschaffung stehen, bedürfen der Zustimmung der eidgenössischen Räte, wenn sie dazu führen, dass:
a. der Verpflichtungskredit oder der Beschaffungsumfang erhöht wird;
b. die Zweckbestimmung geändert wird.
2 Über Anpassungen, die keine der genannten Folgen haben, jedoch mit erheblichen Mehrkosten verbunden sind, entscheidet innerhalb des bewilligten Verpflichtungskredits der Chef VBS.
3 Über andere Anpassungen entscheidet der CdA nach Konsultation des RC. Sind diese Anpassungen von nachgeordneter Bedeutung, so entscheidet der PST A nach Konsultation der armasuisse.
8. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 34 Vollzug
Die Gruppe V und die armasuisse vollziehen diese Verordnung. Sie regeln die Zusammenarbeit und erlassen bei Bedarf Ausführungsbestimmungen in Form von Weisungen.
Art. 35 Aufhebung bisherigen Rechts
Folgende Erlasse werden aufgehoben:
a. Verordnung vom 1. Mai 19906 über den Schutz von Armeematerial;
b. Vorschriften des Rüstungsausschusses vom 30. August 19887 über die Liquidation von Armeematerial;
c. Planungsverordnung des Eidgenössischen Militärdepartements vom 30. September 19828.
6 AS 1990 893, 1996 395
7 In der AS nicht publiziert.
8 In der AS nicht publiziert.