DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung des VBS über das Armeematerial (Armeematerialverordnung, VAMAT)

Dokument vom 6. Dezember 2007 · Seiten 6801–6820

Amtliche Sammlung · AS 2007 6812Amtliche Sammlung · AS 2007 6801

Art. 32 Ersatzmaterial und Instandhaltung

In das Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) sind aufzunehmen:

a. Ersatzteile, Instandhaltungsbedarf und Dienstleistungen zur Sicherstellung der materiellen Einsatzbereitschaft während der Nutzung;

b. Ersatzbeschaffungen von Bau- und Unterbaugruppen, die reparaturfähig sind, sowie Instandhaltungs- und Prüfeinrichtungen;

c. Dienstleistungen im Rahmen des Änderungsdienstes, des Konfigurationsmanagements und der Materialwirtschaft.

Art. 33 Anpassungen an Rüstungsvorhaben

1 Anpassungen an Rüstungsvorhaben, die in Beschaffung stehen, bedürfen der Zustimmung der eidgenössischen Räte, wenn sie dazu führen, dass:

a. der Verpflichtungskredit oder der Beschaffungsumfang erhöht wird;

b. die Zweckbestimmung geändert wird.

2 Über Anpassungen, die keine der genannten Folgen haben, jedoch mit erheblichen Mehrkosten verbunden sind, entscheidet innerhalb des bewilligten Verpflichtungskredits der Chef VBS.

3 Über andere Anpassungen entscheidet der CdA nach Konsultation des RC. Sind diese Anpassungen von nachgeordneter Bedeutung, so entscheidet der PST A nach Konsultation der armasuisse.

8. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 34 Vollzug

Die Gruppe V und die armasuisse vollziehen diese Verordnung. Sie regeln die Zusammenarbeit und erlassen bei Bedarf Ausführungsbestimmungen in Form von Weisungen.

Art. 35 Aufhebung bisherigen Rechts

Folgende Erlasse werden aufgehoben:

a. Verordnung vom 1. Mai 19906 über den Schutz von Armeematerial;

b. Vorschriften des Rüstungsausschusses vom 30. August 19887 über die Liquidation von Armeematerial;

c. Planungsverordnung des Eidgenössischen Militärdepartements vom 30. September 19828.

6 AS 1990 893, 1996 395

7 In der AS nicht publiziert.

8 In der AS nicht publiziert.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗