Verordnung des UVEK über Anpassungen im Zusammenhang mit der Gründung der Schweizerischen Rheinhäfen
Dokument vom 22. November 2007 · Seiten 7069–7080
Amtliche Sammlung · AS 2007 7072Amtliche Sammlung · AS 2007 7069
9. Verordnung des UVEK vom 26. September 200215 über die Inkraftsetzung der Schifffahrtspolizeiverordnung Basel-Rheinfelden
Art. 7 Abs. 3 Bst. a, 4 Bst. a, b Ziff. 1 und c
3 Für den Vollzug der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 199416 gilt insbesondere:
a. Zuständige Behörde im Sinne von § 2.01 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 1994 sind die Schweizerischen Rheinhäfen.
4 Für den Vollzug der ADNR17 gelten insbesondere:
a. Mit Ausnahme der in Buchstabe b aufgeführten Behörden sind die Schweizerischen Rheinhäfen mit dem Vollzug der ADNR beauftragt.
b. Zuständige Behörden im Sinne der folgenden Nummern der ADNR sind:
1. das Bundesamt für Verkehr für die Nummern:
1.5.1.1.1 1.5.1.1.2 1.8.1.6 1.8.4
(in Zusammen-
arbeit mit den
Schweizerischen
Rheinhäfen)
1.8.5.2 1.9
c. Die Prüfungsergebnisse der zuständigen Behörden sind den Schweizerischen Rheinhäfen mitzuteilen.
Art. 23 Abs. 1 der Anlage
1 Die uferseitigen Tankschiff-Umschlagsanlagen bei Rhein-km 160.55 und Rheinkm 162.13 dürfen nur mit einer Tankschiffsbreite belegt werden. Das Belegen mit zwei Schiffsbreiten bedarf einer besonderen Bewilligung der Schweizerischen Rheinhäfen.
10. Verordnung vom 19. April 200218 über die Erteilung von Patenten für den Hochrhein
§ 1.03 Abs. 3 Bst. c
3 Zur Führung von Fahrzeugen auf der Strecke zwischen dem unteren Vorhafen der Schleuse Birsfelden und der Strassenbrücke Rheinfelden genügt: