Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1428Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Art. 25 Ausfüllen des Formulars
1 Das Formular ist in französischer oder englischer Sprache und vollständig auszufüllen; ausgenommen ist Feld 2, dessen Ausfüllung freigestellt ist.
2 Wird das Formular handschriftlich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift geschehen.
3 Im Feld 12 ist als Einfuhrland die Schweiz anzugeben; sofern die übrigen Bestimmungen dieser Verordnung erfüllt sind, ist auch die Angabe «Europäische Union», «Norwegen» oder «Türkei» zulässig. Der Ausführer oder sein Vertreter muss seine Unterschrift eigenhändig leisten.
Art. 26 Vorgehen bei der Kumulierung mit Ursprungserzeugnissen
der Schweiz, der Europäischen Union Norwegens oder der Türkei
1 In den Fällen nach Artikel 4 Absätze 2–5 berücksichtigt die zuständige Regierungsstelle des begünstigten Landes, bei der die Ausstellung eines Ursprungszeugnisses nach Formular A für Erzeugnisse beantragt wird, zu deren Herstellung Vormaterialien mit Ursprung in der Schweiz, in der Europäischen Union in Norwegen oder in der Türkei verwendet wurden, die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder die Erklärung auf der Rechnung.
2 Die Ursprungszeugnisse nach Formular A müssen in diesem Fall in Feld 4 den Vermerk «CUMUL SUISSE» oder «SWISS CUMULATION», «CUMUL UE» oder «EU CUMULATION», «CUMUL NORVÈGE» oder «NORWAY CUMULA-TION» «CUMUL TURQUIE» oder «TURKEY CUMULATION». tragen. Werden Vormaterialien mit Ursprung in der Schweiz, in der Europäischen Union, in Norwegen oder in der Türkei zusammen verwendet, so sind die entsprechenden Vermerke zusammen anzubringen.
Art. 27 Beglaubigung und Aushändigung des Ursprungszeugnisses
Das Ursprungszeugnis wird von der zuständigen Regierungsstelle des begünstigten Landes beglaubigt und dem Ausführer ausgehändigt, wenn:
a. es ordnungsgemäss ausgefüllt ist;
b. die zuständige Regierungsstelle die Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse und die Richtigkeit der Angaben im Formular geprüft hat;
c. die Ausfuhr der Ursprungserzeugnisse tatsächlich erfolgt oder sichergestellt ist; und
d. es als Nachweis zur Gewährung der Zollpräferenzen dienen soll.
Art. 28 Vorlagefrist
1 Das Ursprungszeugnis muss innerhalb von zehn Monaten nach der Ausstellung durch die zuständige Regierungsstelle des begünstigten Landes den schweizerischen Zollbehörden vorgelegt werden, welche die Erzeugnisse veranlagen.