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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1430Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

3. Abschnitt: Ersatzursprungszeugnisse

Art. 32 Grundsatz

1 Ein oder mehrere Ursprungszeugnisse nach Formular A können jederzeit durch ein oder mehrere andere Ursprungszeugnisse nach Formular A ersetzt werden, wenn:

a. die Erzeugnisse, für welche die aufzuteilenden Vordokumente gelten, unter Zollüberwachung stehen; und

b. die Ursprungszeugnisse bei derjenigen Zollstelle aufgeteilt werden, die für die Überwachung der Erzeugnisse zuständig ist.

2 Ersatzursprungszeugnisse können für Ursprungserzeugnisse begünstigter Länder ausgestellt werden, die nach Norwegen in die Türkei oder in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union wiederausgeführt werden.

3 Die Artikel 24–31 gelten für Ersatzursprungszeugnisse sinngemäss.

Art. 33 Ausstellung von Ersatzursprungszeugnissen

1 Die schweizerischen Zollbehörden stellen das Ersatzursprungszeugnis nach Formular A auf schriftlichen Antrag des Wiederausführers aus.

2 Bei der Ausstellung des Ersatzursprungszeugnisses ist Folgendes zu beachten:

a. Im Feld oben rechts («Délivré en …»/«Issued in …») ist die Schweiz als Ausstellungsland anzugeben.

b. Im Feld 1 ist der Name des Wiederausführers anzugeben.

c. Im Feld 2 kann der Name des endgültigen Empfängers angegeben werden.

d. In die Felder 3–9 sind sämtliche im ursprünglichen Zeugnis enthaltenen Angaben einschliesslich des allfälligen Vermerks nach Artikel 26 Absatz 2 zu übertragen, die für die wiederausgeführten Ursprungserzeugnisse gelten.

e. Im Feld 4 sind das Ausstellungsdatum und die Seriennummer des ursprünglichen Zeugnisses einzutragen sowie der Vermerk «CERTIFICAT DE REMPLACEMENT» oder «REPLACEMENT CERTIFICATE» anzubringen.

f. Im Feld 10 ist der Hinweis auf die Rechnung des Wiederausführers einzutragen.

g. Im Feld 12 sind die Angaben über das Ursprungs- und Bestimmungsland einzutragen, die im ursprünglichen Zeugnis enthalten waren. Dieses Feld ist vom Wiederausführer eigenhändig zu unterzeichnen.

3 Sofern der Wiederausführer Feld 12 des Ersatzursprungszeugnisses nach Treu und Glauben unterzeichnet, ist er für die Richtigkeit der Angaben im ursprünglichen Zeugnis nicht verantwortlich.