Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1432Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
5. Abschnitt: Sonderregeln für Einfuhren aus begünstigten Ländern, die einem Regionalzusammenschluss angehören
Art. 36 Ausfuhren aus einem Mitgliedland eines
Regionalzusammenschlusses in ein anderes Mitgliedland
des gleichen Regionalzusammenschlusses
Der Nachweis der Ursprungseigenschaft für Waren, die aus einem Mitgliedland eines Regionalzusammenschlusses in ein anderes Mitgliedland des gleichen Regionalzusammenschlusses ausgeführt werden, wird den Zollbehörden oder anderen Regierungsstellen des Einfuhrlandes erbracht durch die Vorlage:
a. eines von den Zollbehörden oder anderen Regierungsstellen des begünstigten Landes ausgestellten Ursprungszeugnisses nach Formular A; oder
b. einer im begünstigten Land ausgestellten Erklärung auf der Rechnung nach Artikel 35.
Art. 37 Ausfuhren aus einem Mitgliedland eines
Regionalzusammenschlusses in die Schweiz
1 Der Nachweis der Ursprungseigenschaft für Waren, die im Rahmen der regionalen Kumulierung aus einem Mitgliedland eines Regionalzusammenschlusses in die Schweiz ausgeführt werden, wird den schweizerischen Zollbehörden erbracht durch die Vorlage:
a. eines von den Zollbehörden oder anderen Regierungsstellen des begünstigten Landes ausgestellten Ursprungszeugnisses nach Formular A; oder
b. einer im begünstigten Land ausgestellten Erklärung auf der Rechnung nach Artikel 35.
2 Die Ursprungsnachweise nach Absatz 1 dürfen nur ausgestellt werden, wenn im begünstigten Land, aus dem ein Ursprungserzeugnis in die Schweiz ausgeführt wird, gültige Ursprungsnachweise nach Artikel 36 vorliegen.
3 Die Absätze 1 und 2 gelten unabhängig davon, ob das in die Schweiz versandte Ursprungserzeugnis im letzten Ausfuhrland be- oder verarbeitet wurde oder nicht.
6. Abschnitt: Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1
Art. 38
1 Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den schweizerischen Zollbehörden auf schriftlichen Antrag des Ausführers oder seines bevollmächtigten Vertreters ausgestellt.
2 Auf Verlangen der schweizerischen Zollbehörden fügt der Ausführer oder sein Vertreter dem Antrag alle zweckdienlichen Unterlagen als Nachweis dafür bei, dass für die ausgeführten Erzeugnisse eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt werden kann.